Korruption? EU-Parlamentarier Strasser tritt zurück

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Der österreichische EU-Parlamentarier Ernst Strasser

Wien - Der österreichische EU-Parlamentarier Ernst Strasser hat am Sonntag nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt erklärt.

“Ich habe mich zu diesem Schritt entschlossen, weil es in Österreich eine Kampagne gegen mich gegeben hat“, sagte der EU-Delegationsleiter der konservativen Volkspartei (ÖVP) der Nachrichtenagentur APA in Wien.

Strasser reagierte damit auf einen Bericht der britischen Zeitung “Sunday Times“, wonach er Bestechungsgelder als Lobbyist angenommen haben soll. Die britische Zeitung veröffentlichte am Sonntag einen Artikel über eine Undercover-Aktion, in der Journalisten sich als Lobbyisten ausgegeben hatten. Bei einem Gespräch drehten sie heimlich ein Video, in dem Strasser sich der Zeitung zufolge als “Lobbyist“ bezeichnet und erklärt, wie er die Gesetze im Europäischen Parlament im Sinne seiner Auftraggeber beeinflussen könnte. Strasser spricht darin angeblich auch von fünf Kunden, die ihm ein jährliches Honorar von 100 000 Euro für Lobbyisten-Tätigkeit zahlten.

Gegenüber der APA rechtfertigte sich Strasser mit dem Argument, er habe “die Leute angefüttert“. Er sei mit den vorgeblichen Lobbyisten in Kontakt geblieben, um sie ausforschen zu können. Strasser will seit 7. Juli 2010 gewusst haben, dass die Firma kein echtes Lobby-Unternehmen sei, er habe aber mitgespielt, um die vorgeblichen Lobbyisten bei der österreichischen Staatspolizei zur Anzeige bringen zu können. Dass dies noch nicht geschehen sei, erklärte Strasser mit Terminschwierigkeiten.

Den Vorwurf der Lobbyistentätigkeit wies er zurück: “Ich hatte nie Lobbykunden, weder in Brüssel noch in Wien.“ In seiner Partei lösten die Berichte Empörung aus: “Das Image Strassers ist so, dass man annehmen kann, dass an diesen Vorwürfen etwas dran ist“, sagte ein Parteikollege der APA. Parteichef und Vizekanzler Josef Pröll hatte Strasser am Sonntag unmissverständlich zum Rücktritt aufgefordert.

In ihren achtmonatigen Recherchen wollen die Journalisten der Sunday Times zwei weitere EU- Abgeordnete ausfindig gemacht haben, die auf das Lobbying-Angebot eingestiegen seien, nämlich den ehemaligen rumänischen Außenminister Adrian Severin sowie den ehemaligen slowenischen Außenminister Zoran Thaler. Die britische Abgeordnete Diana Wallis, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, hat den Informationen zufolge eine Untersuchung der Vorwürfe angekündigt.

dpa

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