Kraft fordert Landesbürgschaft für Opel

Düsseldorf - Thüringen hat's vorgemacht, jetzt soll auch Nordrhein-Westfalen Staatshilfen für den angeschlagenen Autobauer Opel beschließen. Das fordert SPD-Politikerin Hannelore Kraft.

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat eine rasche Zusage auch Nordrhein-Westfalens für Opel-Bürgschaften gefordert. “Rheinland-Pfalz und Thüringen haben die Voraussetzungen geschaffen, Opel durch die Krise zu helfen“, erklärte Kraft am Mittwoch in Düsseldorf. “NRW muss jetzt endlich nachziehen.“ Die SPD stehe bereit, eine Bürgschaftszusage für den NRW-Anteil im Landtag zu beschließen. Jetzt müsse die CDU klären, ob sie im Landtag mit der SPD für die erforderliche Mehrheit sorgen werde.

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Die SPD erwarte, dass die CDU/FDP-Landesregierung die formalen Voraussetzungen für einen entsprechenden Landtagsbeschluss “zeitnah“ beschließen könne. Ein Sprecher der Staatskanzlei sagte auf Anfrage: “Wir stehen zu Opel. Unsere positive Grundhaltung ist bekannt.“ Auf der Tagesordnung des NRW-Kabinetts stehe das Thema Bürgschaft noch nicht. Zunächst müssten Entscheidungen in Berlin getroffen werden.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bleibt weiter skeptisch gegenüber Staatshilfen für Opel. Der Mutterkonzern General Motors hatte ursprünglich 1,3 Milliarden Euro beantragt. Inzwischen geht es Verhandlungskreisen zufolge um eine Bürgschaft von 1,1 Milliarden Euro. Der NRW-Bürgschaftsanteil beläuft sich auf etwa 100 Millionen Euro.

dpa

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