Guttenberg: "Einsatz hätte nicht erfolgen dürfen"

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Vertieidigungsminister zu Guttenberg vor dem Untersuchungsauschuss.

Berlin - Verteidigungsminister zu Guttenberg hat den tödlichen Luftschlag in Kundus überraschend deutlich als unnötig bezeichnet. "Er hätte nicht erfolgen dürfen“, sagte er vor dem Untersuchungsausschuss.

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“Es steht außer Frage, dass der Einsatz nicht hätte erfolgen müssen - ja, er hätte nicht erfolgen dürfen“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsauschuss des Bundestages. Gleichzeitig verteidigte er jedoch die Entscheidung des verantwortlichen Oberst Georg Klein. Dieser habe am 4. September nach den ihm damals vorliegenden Informationen richtig gehandelt. Guttenberg übernahm bei seiner Zeugenvernehmung die Verantwortung für seine erste Fehleinschätzung, die er später revidierte.

Chronik der Kundus-Affäre

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Ihm seien zunächst wichtige Berichte vorenthalten worden, begründete er und erhob besonders gegen den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und gegen Ex-Staatssekretär Peter Wichert schwere Vorwürfe. Er sei zu seiner ersten Einschätzung gekommen, weil er nach einer Woche im Amt auf das Urteil seines Ministeriums angewiesen gewesen sei. “Ich sah auch keinen Anlass, an dieser Expertise zu zweifeln“, sagte Guttenberg.

Wichert und Schneiderhan hätten einvernehmlich erklärt, sie seien nach Vorlage des NATO-Berichts einig, dass es sich um einen militärisch angemessenen Angriff gehandelt habe, sagte Guttenberg. Erst später sei “auch von der Möglichkeit eines Riesenfehlers“ gesprochen worden.

Kritik der Opposition

Union und FDP bewerteten Guttenbergs Aussage positiv. “Für uns war dies ein überzeugender Auftritt des Verteidigungsministers“, sagte der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck. Für die Liberalen sagte der Abgeordnete Joachim Spatz, Guttenberg habe alle offenen Fragen “zur Zufriedenheit“ beantwortet. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, kritisierte, es gebe Bereiche in Guttenbergs Aussage, die denen von Schneiderhan und Wichert wiedersprächen.

Guttenbergs Auftritt sei wenig souverän gewesen. “Das ist selbstverständlich ein Schaden für sein Image als Mister Klartext.“ Für den Linken-Abgeordneten Paul Schäfer blieb die Frage, “warum sich Deutschland an Kriegen beteiligen soll“. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold monierte, Guttenberg habe “an keinem einzigen Punkt“ erklären können, welche Informationen ihm vorenthalten wurden. Es bleibe also die Frage, wie er zu seiner Fehleinschätzung gekommen sei

dapd

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