Lafontaine: Kommunismus-Debatte wegen "Falschmeldung"

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Der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hält am Montag in Saarbruecken beim Neujahrsempfang ein Glas Bier in der Hand.

Saarbrücken - Ach, war jetzt alles nur ein Missverständnis? Linken-Politiker Lafontaine behauptet, dass von Gesine Lötzsch angezettelte Kommunismus-Debatte auf einer "groben Falschmeldung" beruhe.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Saarland, Oskar Lafontaine, hat die Diskussion um Äußerungen der Parteichefin Gesine Lötzsch als “sogenannte Kommunismus-Debatte“ bezeichnet.

Lötzsch habe in einem dreiseitigen Aufsatz “für den demokratischen Sozialismus geworben“, der früher auch einmal ein Ideal der SPD gewesen sei, sagte Lafontaine am Montagabend auf dem Neujahrsempfang der Saar-Linke in Saarbrücken. Dann habe sie “einen missverständlichen Satz gesagt“, und daraus sei “eine grobe Falschmeldung“ gemacht worden. Die Linke sei die Partei der Freiheit und der Demokratie, “und daran wird niemand etwas ändern“, unterstrich Lafontaine.

Zugleich warf er den anderen Parteien vor, keine Antwort auf die Frage zu haben, was Demokratie sei. Sie hätten eine Politik betrieben, die zu “Lohnverlusten über zehn Jahre führt und Armutsrenten in millionenfacher Zahl in Zukunft programmiert“. Dies sei keine Gesellschaft, in der sich “Interessen der Mehrheit, sondern Interessen der Minderheit“ durchsetzten.

Lafontaine bekräftigte erneut die Position der Linkspartei gegen Kriegseinsätze. Krieg sei “kein Mittel der Politik“. Wenn mit einem “Bruchteil“ der Ausgaben etwa für die Kriege im Irak oder in Afghanistan Millionen Menschen vor dem Hungertod und dem Tod vor Krankheit bewahrt werden könnten, dann sei “jeder Krieg nicht moralisch zu rechtfertigen“.

dapd/ohl/mar

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