Von der Leyen verteidigt Berechnung von Hartz IV

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Ursula von der Leyen.

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die an Löhne und Preise gekoppelte Anpassung der Hartz-IV-Sätze verteidigt.

Die Kombination von Löhnen und Preisen zeige “am besten, was die Menschen ausgeben können und wofür sie es ausgeben“, sagte von der Leyen am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze lägen Aufzeichnungen von 60.000 Haushalten zugrunde, die derzeit ausgewertet würden. Hinzu kämen Auswertungen des Statistischen Bundesamts von Einkommens- und Verbrauchsstatistiken, um festzulegen: “Das ist die Grenze, unter die ein Mensch nicht fallen darf, wenn er allein von staatlicher Hilfe lebt“.

50 Fakten über Hartz IV

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Ob die Regelsätze angehoben werden, soll künftig in den Jahren zwischen diesen Stichproben von der Preis- und Lohnentwicklung abhängen. Bislang wurde Hartz IV wie die Renten angehoben, was vom Bundesverfassungsgericht untersagt wurde. Von der Leyen wehrte sich auch gegen Kritik an der von ihr befürworteten Einführung von Gutscheinen für Bildung und Freizeitaktivitäten von Kindern. Es gebe die Möglichkeit, den Eltern Geld zu überweisen oder zu sagen: “Lass uns dieses Geld so sinnvoll einsetzen, dass diese Leistung auch tatsächlich organisiert wird und zum Kind kommt.“

Der Zugang zu Bildung oder einem warmen Mittagessen dürfe nicht dem Zufall überlassen werden. Eine Bezahlung über Gutscheine sei keine Diskriminierung, sagte von der Leyen. Diese finde vielmehr statt, wenn Kinder nicht an Ausflügen teilnehmen könnten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die geltenden Hartz-IV-Regelsätze im Februar als willkürlich gerügt und für verfassungswidrig erklärt. Der Regelsatz für einen Erwachsenen beträgt derzeit 359 Euro monatlich.

AP

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