Libyen vom UN-Menschenrechtsrat suspendiert

New York - Die UN-Vollversammlung hat die Mitgliedschaft Libyens im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auf Eis gelegt. Das war nicht der einzige Beschluss des Rates.

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Die UN-Vollversammlung hat die Mitgliedschaft Libyens im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wegen der Gewalt gegen Demonstranten auf Eis gelegt. Die Entscheidung am Dienstag wurde auf eine Empfehlung des Gremiums in Genf hin getroffen und mit “grausamen und systematischen Menschenrechtsverletzungen“ in Libyen begründet.

Der Menschenrechtsrat in Genf hatte Ende vergangener Woche bereits bei einer Sondersitzung empfohlen, Libyen wegen der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten aus dem Gremium der Vereinten Nationen auszuschließen. Die endgültige Entscheidung musste jedoch von der Vollversammlung getroffen werden.

Der Rat hatte zudem beschlossen, eine hochrangige internationale Kommission solle Menschenrechtsverletzungen des libyschen Regimes untersuchen.

Die Vollversammlung zeigte sich am Dienstag in New York tief besorgt wegen der Menschenrechtslage in dem nordafrikanischen Land. Mit der Entscheidung ist Tripolis so lange vom Menschenrechtsrat ausgeschlossen, bis die Vollversammlung ihre Entscheidung wieder aufhebt.

Unterstützt wurde die Resolution von arabischen und afrikanischen Staaten. Der venezolanische UN-Botschafter Jorge Valero kritisierte, die Entscheidung hätte erst nach Ermittlungen zur Lage in Libyen getroffen werden dürfen.

dapd/dpa

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