Parlament beschließt Gesetz

Litauen: Abtreibungen weitgehend verboten

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Das Archivbild zeigt einen sieben Wochen alten Fötus in einer Fruchtblase. Das litauische Parlament hat ein Gesetz für ein weitgehendes Verbot von Abtreibungen auf den Weg gebracht.

Vilnius - Das litauische Parlament hat ein Gesetz für ein weitgehendes Verbot von Abtreibungen auf den Weg gebracht. Es gibt aber wenige Ausnahmefälle.

Der Seimas sprach sich laut litauischen Presseberichten vom Mittwoch in Erster Lesung mit 46 gegen 19 Stimmen für einen entsprechenden Entwurf aus. 25 Abgeordnete enthielten sich.

Schwangerschaftsabbrüche sollen demnach künftig nur bei Gefahr für Gesundheit oder Leben der Mutter sowie nach einer Vergewaltigung erlaubt sein. Bisher sind in Litauen Abtreibungen in den ersten zwölf Schwangerschaftswochen ohne Einschränkungen zulässig. Der Gesetzentwurf der „Wahlaktion der Polen in Litauen“, der kleinsten der vier Regierungsparteien, muss nun in den zuständigen Parlamentsausschüssen beraten werden. Im Herbst soll der Semias endgültig über ihn entscheiden.

Das sind die wichtigsten Organe der EU

Die Europäische Union ist ein aus 28 europäischen Staaten bestehender Staatenverbund. Dessen Bevölkerung umfasst derzeit rund 505 Millionen Einwohner. Innerhalb der EU bilden 18 Staaten die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion - von den neu beigetretenen Ländern nehmen bisher Slowenien, Malta, Zypern, die Slowakei, Estland und Lettland daran teil. Der Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen, größte gemeinsame Markt der Welt. © dpa
José Manuel Barroso ist Präsident der Europäischen Kommission. Diese nimmt vor allem Aufgaben der Exekutive (ausführende Gewalt) wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem nationalstaatlichen System. Jedoch hat die Kommission noch weitere Funktionen, insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung. Die Mitglieder der Kommission heißen Kommissare und werden von den einzelnen EU-Staaten entsandt. © dpa
Das Richtergremium, das im Gerichtshof der Europäischen Union für Menschenrechte erstmals im Februar 1959 in Straßburg zusammentrat, arbeitet unermüdlich daran, Folteropfer zu entschädigen, juristisches Unrecht geradezurücken oder die Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor Angriffen zu schützen. © dpa
Das europäische Parlament mit Sitz in Straßburg ist das einzig direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Es wird daher auch Bürgerkammer genannt. Zu seinem Kompetenzbereich gehören Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse. Die Mitglieder heißen EU-Abgeordnete. © dpa
Der Europäische Rat ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Er dient als übergeordnete Institution dazu, die entscheidenden Kompromisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Der Rat repräsentiert die Regierungen der Mitgliederstaaten. © dpa
Die Hauptaufgabe des Europäischen Rechnungshofs besteht darin, einen Bericht über die Verwendung der Mittel der Europäischen Union vorzulegen. Der Bericht wird mit Stellungnahmen der Organe im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. © dpa
Eine Zentralbank ist eine Institution, die für die Überwachung des Bankensystems und die Regulierung der Geldmenge in einer Volkswirtschaft zuständig ist. Im Euro-Raum übernimmt die Europäische Zentralbank ( EZB) diese Aufgaben. Hauptziel ist die Preisniveaustabilität des Euro. © dpa
Der Rat der Europäischen Union übt zusammen mit dem Europäischen Parlament die Rechtsetzung der Europäischen Union aus. Die Regierungen koordinieren dabei in den verschiedenen Politikbereichen. © dpa

In dem Land mit drei Millionen Einwohnern sank die Zahl der registrierten Schwangerschaftsabbrüche in den vergangenen Jahren stetig: von 16.259 im Jahr 2000 auf 6.205 im Jahr 2011. Auf 100 Geburten kamen nach Angaben der nationalen Statistikbehörde zuletzt 21,5 Schwangerschaftsabbrüche. Von 1.000 Frauen im Alter von 15 bis 49 Jahren ließen 7,8 ihr ungeborenes Kind abtreiben. Frühere Initiativen gegen die Fristenregelung fielen im Parlament bislang stets durch.

kna

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