De Maizière: Viele Terror-Informationen glaubwürdig

Thomas de Maiziere
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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere.

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Ernst der terroristischen Bedrohung für Deutschland unterstrichen. Zu konkreten Anschlägen auf den Berliner Reichstag wollte er sich aber nicht äußern.

Trotz immer neuer Medienberichte über die Einzelheiten möglicher Anschlagspläne islamistischer

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Terroristen in Deutschland will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) keine weiteren Einzelheiten zu seiner Terrorwarnung vom vergangenen Mittwoch nennen. Es sei immer eine “Einschätzungssache“, wie man die verschiedenen Geheimdienstinformationen bewerte, sagte de Maizière am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin“. Solche Hinweise könnten auch einem taktischen Ziel dienen. Deshalb wolle er weder sagen, für wie verlässlich er die einzelnen Geheimdienstquellen halte, noch seine Terrorwarnungen konkretisieren. “Wir halten jedenfalls vieles davon für glaubwürdig. Sicher können wir nicht sein“, sagte der Minister lediglich.

Chronik: Deutschland im Visier der Islamisten

Chronik: Deutschland im Visier der Islamisten

Dieser Al-Kaida-Terrorist droht Deutschland in einem Video. Seit Anfang 2009 ist Deutschland mehrfach ins Visier von Islamisten geraten. Eine Chronik der Ereignisse: © dpa
Chronik: Deutschland im Visier der Islamisten © dpa
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Zu den Berichten über islamistische Terroristen, die bereits nach Deutschland eingereist seien und einen größeren Anschlag planten, sagte de Maizière: “Ich möchte solche Spekulationen nicht kommentieren.“ Dies sei weder eine Bestätigung, noch ein Dementi, sondern ein Aufruf, sich an Fakten zu halten. “Ich möchte auch alle Terrorismusexperten dieses Landes bitten, sich doch etwas zurückzuhalten“, sagte der Minister. Er habe seine Warnung nicht umsonst vergangene Woche ausgesprochen und auf einen Zeitpunkt Ende November hingewiesen, “der uns als besonders interessant erscheint“. Weiter wolle er nicht gehen.

Zur Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung sagte de Maizière, er habe sich bereits vor der Terrorwarnung für eine Neuregelung eingesetzt. Nötig sei ein Gesetz in Übereinstimmung mit den Regeln des Bundesverfassungsgerichts. Es gebe eine “große Schutzlücke“. “Diese Argument ist richtig, es bleibt richtig und wird richtig sein“, sagte de Maizière. Er wolle die derzeitige Situation aber nicht für diese Position instrumentalisieren, versicherte er.

dpa/dapd

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