Merkel betont enge Zusammenarbeit mit Russland

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Russische Präsident Dmitri Medwedew beim Empfang zu den deutsch-russischen Regierungsgesprächen in Schloß Schleißheim bei München.

Oberschleißheim - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland betont.

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“Es sind nicht nur Worte, es folgen auch Taten“, sagte Merkel am Donnerstag nach den deutsch-russischen Regierungsgesprächen im Schloss Schleißheim bei München. “Ich glaube, wir sind hier auf einem sehr guten Wege.“ Die Zusammenarbeit auch vor Gipfeln sei sehr intensiv. Mehrere Abkommen seien unterzeichnet worden.

Deutschland und Russland wollen im Kampf gegen Kriminalität und Terror enger zusammenarbeiten und ihre Wirtschaftsbeziehungen vertiefen. Das vereinbarten beide Länder bei den 11. deutsch-russischen Regierungskonsultationen am Donnerstag.

Bilder: Merkel empfängt Medwedew in Schloß Schleißheim

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf Russlands Präsident Dmitri Medwedew dort am Morgen zu einem Vier-Augen-Gespräch. Beide berieten laut Regierungskreisen über Lehren aus der Weltwirtschaftskrise, das Vorgehen gegen den Klimawandel und internationale Krisenherde wie Iran und Nordkorea.

Merkel wollte den Angaben zufolge auch den Mord an der russischen Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa ansprechen. Der Autobauer Opel und die Wadan-Werften sollten ebenfalls Themen sein. Im Beisein von Merkel und Medwedew unterzeichneten deutsche und russische Vertreter mehrere Abkommen.

Deutsch-russische Energieagentur vereinbart

Beide Seiten vereinbarten eine engere Zusammenarbeit bei Energiefragen und besiegelten die Gründung einer russisch-deutschen Energieagentur. Außerdem vereinbarten sie eine engere Kooperation bei Wissenschaft und Forschung. Mit Krediten der KfW-Bankengruppe soll der Ausfall deutscher Exporte nach Russland infolge der Wirtschaftskrise verhindert werden.

Die Wirtschaftsbeziehungen werden verstärkt: Siemens wird an Russland Lokomotiven liefern. Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport beteiligt sich am Ausbau des Airports in St. Petersburg. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterzeichnete mit seinem Amtskollegen Raschid Nurgalijew ein Abkommen, mit dem beide Länder den Kampf gegen organisierte Kriminalität und Menschenhandel intensivieren wollen.

Die Minister vereinbarten nach Angaben des Bundesinnenministeriums auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Terrorismus und Internet-Kriminalität sowie bei der Drogenbekämpfung in Afghanistan. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) gab sechs barocke Schmuckelemente von Balkongittern, Geländern und Spiegelbekrönungen aus dem 18. Jahrhundert an Russland zurück. Diese waren im Zweiten Weltkrieg von einem deutschen Soldaten illegal nach Deutschland gebracht worden.

Medwedew war am Schloss Schleißheim mit militärischen Ehren empfangen worden. Nach dem Vier-Augen-Gespräch mit Merkel nahmen mehrere Minister beider Kabinette an den Beratungen teil, von deutscher Seite unter anderem Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD).

Am Nachmittag wollten Merkel und Medwedew an der Abschlusssitzung des “Petersburger Dialogs“ in der Münchner Residenz teilnehmen, einem Treffen von Vertretern der Zivilgesellschaft aus beiden Ländern.

dpa

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