Merkel: Keine Vertrauensfrage bei Euro-Abstimmung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm (EFSF) im Bundestag nicht mit einer Vertrauensfrage verbinden.

“Es geht um die Entscheidung in der Sache“, sagte die CDU-Vorsitzende am Sonntag in Berlin. Die Vertrauensfrage werde sie daher nicht stellen, kündigte Merkel an.

Die Kanzlerin rechnet bei der Abstimmung im Bundestag am Donnerstag trotz Kritik aus den eigenen Reihen mit einer schwarz-gelben Mehrheit. “Ich möchte eine eigene Mehrheit und ich bin zuversichtlich, dass ich sie bekomme“, sagte sie.

Die Kanzlermehrheit bezeichnete Merkel gleichzeitig als verzichtbar. Eine Kanzlermehrheit brauche man vor allem zur Kanzlerwahl oder bei wichtigen Personalentscheidungen, sagte sie.

dapd

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