"Wir sind die AfD"

Meuthen gründet Fraktion "Alternative für Baden-Württemberg"

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Querelen in der AfD Baden-Württemberg: Mit seiner neuen Fraktion will Meuthen die AfD in Stuttgart repräsentieren.

Stuttgart - Die Chaos-Tage bei der AfD in Stuttgart gehen weiter: Am Mittwoch gründete  Jörg Meuthen die neue Fraktion "Alternative für Baden-Württemberg". Der Machtkampf mit Frauke Petry ist damit eskaliert.

Einen Tag nach seinem Austritt aus der Stuttgarter AfD-Landtagsfraktion hat der bisherige Fraktionschef Jörg Meuthen eine neue Fraktion mit dem Namen "Alternative für Baden-Württemberg" gegründet. Diese sei bei der Landtagsverwaltung angemeldet worden, die ihm eine schnelle juristische Prüfung zugesagt habe, sagte Meuthen am Mittwoch in Stuttgart.

Meuthen: "Wir sind die AfD"

Die Fraktion habe bereits eine Satzung und einen Vorstand. Vorsitzender sei er selbst. „Wir sind die AfD“, behauptete Meuthen. Zuvor hatte Frauke Petry, die die Bundespartei zusammen mit Meuthen führt, die verbliebene AfD-Fraktion im Landtag als wahre Fraktion bezeichnet. Damit geht der offene Machtkampf zwischen Partei-Chefin Frauke Petry und Jörg Meuthen in die nächste Runde. 

Die AfD-Fraktion hatte sich am Dienstag aufgespalten. Jörg Meuthen - bis dahin Chef der Fraktion - hatte sie mit zwölf weiteren Abgeordneten verlassen. Hintergrund war der Konflikt um den mit Antisemitismusvorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon.

Meuthen beantragte Hausverbot für Petry

Wie zerstritten die beiden AfD-Bundesvorsitzenden sind, zeigte sich am Dienstag. Jörg Meuthen hatte vergeblich versucht, Frauke Petry ein Hausverbot in Räumen des Stuttgarter Landtages zu erteilen. Das bestätigte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Meuthen scheiterte aber: Ein solches Verbot könne nur Landtagspräsidentin Muhterem Aras erteilen.

Petry hatte sich der "Welt" zufolge in der Frage am Dienstag an die Landtagsverwaltung gewandt und erfahren, dass es gegen sie kein Hausverbot gebe. Petry war nach eigener Darstellung Rufen aus der AfD-Fraktion in Stuttgart gefolgt, deren Spaltung wieder zu kitten.

dpa

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