Milliardenüberschüsse in Sozialkassen erwartet

Berlin - Die gute Konjunktur spült Milliarden in die Sozialkassen - vor allem in die gesetzliche Krankenversicherung. Für 2011 sagt das Kieler Institut für Weltwirtschaft einen Überschuss von 5,8 Milliarden Euro voraus.

Das meldet “Handelsblatt“ am Donnerstag. Das Gesundheitsministerium hält die Schätzung jedoch für verfrüht. “Erst, wenn es valide Daten über die konjunkturelle Entwicklung gibt, können auch Vorhersagen getroffen werden über die Finanzentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte Ministeriumssprecher Christian Lipicki. Die Berechnungen des Kieler Instituts lägen dem Ministerium nicht vor und seien so nicht nachvollziehbar.

Die prognostizierten 5,8 Milliarden Euro entsprechen rechnerisch fast genau der Beitragserhöhung vom Jahresbeginn um 0,6 Prozentpunkte. Das heißt, die zusätzlichen Zahlungen von Arbeitnehmern, Rentnern und Unternehmen um rund sechs Milliarden Euro flössen nicht direkt in die Versorgung, sondern auf Rücklagekonten des Gesundheitsfonds - wenn die Prognose recht behält.

Rentenbeitrag könnte sinken

Laut “Handelsblatt“ basieren die Berechnungen der Kieler Wissenschaftler auf der jüngsten Konjunkturprognose der Bundesregierung. Darin erwartet Wirtschaftsminister Rainer Brüderle 2,6 Prozent Wachstum in diesem und 1,8 Prozent im kommenden Jahr. Für 2011 wird mit 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt gerechnet, für 2012 mit 2,7 Millionen. “Die Sozialkassen profitieren von den jüngsten Beitragserhöhungen und der günstigen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss der Zeitung. Seit Jahresbeginn gelten nicht nur in der Krankenversicherung höhere Beitrage, auch in der Arbeitslosenversicherung stieg der Satz von 2,8 auf 3,0 Prozent des Bruttolohns.

Mit weniger Arbeitslosen sinken die Ausgaben für deren Unterstützung, gleichzeitig steigen die Beitragseinnahmen, wenn mehr Menschen in regulären Jobs arbeiten. So kann nach den Kieler Berechnungen auch die Rentenversicherung für 2011 einen Überschuss von 1,2 Milliarden Euro erwarten. Kommendes Jahr könnte die Summe auf 4,2 Milliarden Euro wachsen. “Im Wahljahr dürfte der Überschuss dann weiter steigen, sodass eventuell eine Beitragssenkung erfolgen könnte“, sagte Boss. Bei der Bundesagentur für Arbeit soll nach den Kieler Berechnungen mit den steigenden Beitragseinnahmen das Defizit auf 2,6 Milliarden Euro sinken. Für 2012 wird ein nahezu ausgeglichener Haushalt vorhergesagt. Die Pflegeversicherung werde dieses Jahr rund 300 Millionen Euro Überschuss machen, meldete das Blatt weiter.

dapd

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