Von der Leyen lobt Luftsicherung durch Polizei und Bundeswehr

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Verteidigungsministerin von der Leyen lässt sich in der Operationszentrale der Luftwaffe im nordrhein-westfälischen Uedem von einem Soldaten seinen Arbeitsplatz erklären. Foto: Marius Becker

Die Regierungskoalition streitet über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Doch das sei schon Praxis, macht Verteidigungsministerin von der Leyen bei der Luftsicherung am Niederrhein deutlich.

Uedem (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Zusammenarbeit von Polizei, Bundeswehr und anderen Behörden bei der Luftsicherung als beispielhaft bezeichnet.

Es gebe aber noch viele Bereiche, wo die Zusammenarbeit noch nicht geübte Praxis sei, sagte sie beim Besuch des Nationalen Lage- und Führungszentrums für Sicherheit im Luftraum.

Bei einer terroristischen Großlage werde die Polizei immer die Federführung haben: "Die Polizei entscheidet, was sie braucht, wann sie Hilfe braucht und in welcher Form. Aber wir müssen vorbereitet sein und miteinander die Verfahren auch geübt haben", sagte von der Leyen im niederrheinischen Uedem.

Seit den Gewalttaten von München, Ansbach und Würzburg streitet die Regierungskoalition über Bundeswehreinsätze im Inland. Ende August will von der Leyen mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und mehreren Landesinnenministern die erste gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr für den Terrorfall vorbereiten.

Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren sei wichtig, sagte die Ministerin: "Weil wir uns pragmatisch auf Fälle vorbereiten, die wir vor Paris oder Brüssel uns nicht haben vorstellen können."

In dem Lagezentrum beim Zentrum Luftoperationen der Bundeswehr arbeiten Bundeswehr, Polizei, Luftsicherung und Bevölkerungsschutz zusammen. Es wird bei so genannten Risiko-Flugzeugen ohne Funkkontakt, mit technischen Problemen oder unter Terrorverdacht aktiv. Die Bundeswehr kann zur Unterstützung der Polizei zwei Abfangjäger losschicken, die die Lage vor Ort prüfen und entsprechend reagieren.

Bei täglich fast 10 000 Flugbewegungen über Deutschland passiert das nach Angaben der Luftwaffe im Schnitt einmal die Woche. Seit Gründung 2003 habe es sechs Einsätze wegen Terrorverdachts gegeben, die sich nicht bestätigt hätten.

Nationales Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum

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