"Gorch Fock": Eklat im Verteidigungsausschuss 

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Das Verteidigungsministerium distanziert sich vom Untersuchungsbericht zur "Gorch Fock".

Berlin - Das Verteidigungsministerium hat sich von dem Marine-Bericht zur “Gorch Fock“-Affäre distanziert und will nicht darüber beraten. Das sorgte für einen Eklat im Verteidiungsausschuss.

Update vom 4. April 2017: Ihr Schicksal bewegte Millionen: Am 3. September 2008 geht die Gorch-Fock-Kadettin Jenny Böken kurz vor Mitternacht über Bord. Die ARD zeigt am Mittwoch den Film zum Todesdrama um Jenny Böken auf der "Gorch Fock".

Der Untersuchungsbericht zu den Vorgängen auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“ hat am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages zu einem Eklat geführt. Die Sitzung wurde ohne Beratung des Papiers abgebrochen, da sich das Verteidigungsministerium nach Teilnehmerangaben von dem Bericht der Marineleitung distanzierte und keine Einschätzung dazu abgeben wollte. Die Opposition sprach von einem einmaligen Vorgang.

Staatssekretär Rüdiger Wolf wollte sich das 98-seitige Papier, das die Führung des Schulschiffs entlastet, nicht zu eigen machen. Die Bundesregierung wolle zunächst keine eigene Einschätzung zu den Vorgängen auf dem Schiff und zu den notwendigen Konsequenzen abgeben. Die Regierung habe mit dem Papier der Marineleitung nichts zu tun, hieß es.

Wolf ließ anschließend verlauten: “Vor dem Verteidigungsausschuss habe ich mich nicht von dem Bericht der Untersuchungskommission der Marine distanziert, sondern habe ihn in den Gesamtzusammenhang der derzeitigen Ermittlungen in Bezug auf das Segelschulschiff eingeordnet.“ Aus Kreisen des Ministeriums hieß es, die Untersuchung der Marineleitung richte sich an den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) und solle die von ihm vorgebrachten Vorwürfe zu Vorgängen auf dem Segelschulschiff thematisieren. Das Ministerium werde dem Ausschuss erst nach Abschluss aller Ermittlungen einen Bericht vorlegen. Dies sei frühestens nach der Rückkehr der “Gorch Fock“ in ihren Heimathafen Kiel Anfang Mai möglich.

Kritik aus der Opposition

Die Opposition kritisierte das Vorgehen hingegen als “verantwortungslos“. Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, forderte von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), das Thema nun zur Chefsache zu machen. Er verlangte außerdem, die in dem Bericht dargestellten und seit Jahren bekannten Mängel auf der “Gorch Fock“ zu beheben. Mit Blick auf den von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) suspendierten “Gorch Fock“-Kapitän Norbert Schatz sagte Nouripour: “Es ist eine Entlastung zweiter Klasse, aber auf jeden Fall eine Entlastung.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), hält hingegen die Entscheidung des Ministeriums für richtig, da es sich nur um einen Zwischenbericht handle. Eine Distanzierung des Ministeriums sehe er aber nicht. Nach Ansicht der FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff reicht das Papier für eine abschließende Bewertung der Vorgänge nicht aus. Über den Umgang des Ministeriums mit dem Bericht zeigte sie sich aber überrascht: “Es bedarf nun einer vertieften Kommunikation zwischen Ministerium und Parlament. Ich hoffe, es war ein Missverständnis.“

Für Paul Schäfer, Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss, wirft der Umgang mit dem Bericht “ein Schlaglicht auf die Zustände im Ministerium. Damit wird die Marineführung bloßgestellt.“ Diese versuche außerdem, Vorgänge zu beschönigen und zu vertuschen. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte, dass die Marine in dem Bericht “weichzeichnet“ und Missstände als Einzelfälle abgestempelt würden.

"Gorch Fock" ist keine Chefsache

Minister Thomas de Maizière (CDU) hatte bereits zuvor deutlich gemacht, dass er die Affäre nicht zur Chefsache machen will. Vertreter von Koalition und Opposition reagierten irritiert bis empört auf das Vorgehen.

Die Untersuchungskommission der Marine zur “Gorch Fock“ war im Januar vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Berichten über massive Missstände auf dem Segelschulschiff eingesetzt worden. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe zu einem großen Teil nicht zutreffen.

Der Bericht wurde in der vergangenen Woche an den Marineinspekteur Axel Schimpf übergeben und anschließend mit einem Anschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmut Kossendey an die Ausschuss-Mitglieder weitergeleitet. Selbst Koalitionsabgeordnete zeigten sich verwundert darüber, dass das Ministerium nun Abstand von der Untersuchung nimmt.

dpa/dapd

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