NATO auch nach 2014 in Afghanistan im Einsatz 

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

Berlin - Die NATO will ihren Einsatz in Libyen zum Ende des Monats offiziell beenden, teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. Ganz anders ist die Lage in Afghanistan.

Die NATO wird nach den Worten ihres Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen auch nach 2014 in Afghanistan präsent sein. Dabei werde sich aber der Charakter des Militäreinsatzes verändern, sagte Rasmussen am Donnerstag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Der Fokus werde nach dem Abzug der Kampftruppen auf der Unterstützung der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte liegen.

Zugleich bewertete Rasmussen den Stand der Sicherheitsübergabe an die afghanischen Behörden als gut. Bereits ein Viertel der Bevölkerung werde heute durch eigene Kräfte geschützt. Daher sei er zuversichtlich, dass der Zeitplan, bis Ende 2014 diese Übergabe in Verantwortung abgeschlossen zu haben, eingehalten werden kann. Die Übertragung gilt als Voraussetzung des Abzugs der internationalen Truppen vom Hindukusch, wo derzeit mehr als 130.000 ISAF-Soldaten stationiert sind.

NATO beendet Libyen-Einsatz Ende Oktober

Der Einsatz der NATO in Libyen soll hingegen Ende des Monats offiziellen beendet werden. Die Allianz werde diese Entscheidung am Freitag in Brüssel treffen, kündigte Rasmussen am Donnerstag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin an. Eine Vorentscheidung der NATO dazu habe es bereits gegeben, jetzt liege auch eine entsprechende neue UN-Resolution vor.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstag in New York einstimmig beschlossen, das über Libyen verhängte Flugverbot zum 31. Oktober aufzuheben. Zugleich entschied der Weltsicherheitsrat, die Genehmigung von Militäreinsätzen zum Schutz von Zivilpersonen zurückzunehmen. Der Rat hatte diese am 17. März als Reaktion auf einen Antrag der Arabischen Liga autorisiert.

Rasmussen bezeichnete den NATO-Einsatz als Erfolg. “Wir haben das Mandat voll erfüllt“, sagte er mit Blick auf den Auftrag, die Zivilbevölkerung gegen Übergriffe des früheren Machthabers Muammar al Gaddafi zu schützen. Zu Wünschen des libyschen Übergangsrates, die NATO solle weiterhin eine wichtige Rolle spielen, sagte der Generalsekretär, er sehe “keine große Rolle“. Denkbar sei indes eine Unterstützung der Allianz beim Aufbau eigener libyscher Sicherheitskräfte.

dapd

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