NATO: Europa braucht neue Raketenabwehr

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen  wirbt für die Modernisierung des Bündnisses

Brüssel - Bei einem Außen- und Verteidigungsministertreffens hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit deutscher Unterstützung für eine Modernisierung geworben.

Das neue strategische Konzept, das Mitte November bei dem Gipfeltreffen in Lissabon beschlossen werden soll, werde die Verteidigungsallianz durch das nächste Jahrzehnt führen, sagte er am Donnerstag. Gleichzeitig sprach er sich für die Errichtung eines gemeinsamen Raketenabwehrschirms in Europa aus. Die Bedrohung sei klar und die Kosten überschaubar.

Guttenberg hält Modernisierungskonzept für gute Idee

Auch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sprach sich für die NATO-Raketenabwehr aus. “Wir halten den Raketenschirm für grundsätzlich eine gute Idee“, sagte der Minister. Er fügte aber hinzu, “dass Punkte wie Abrüstung durchaus eine wesentliche Komponente sein können und sein müssen“. Deutschland hat bisher noch nicht offiziell Stellung zu den Vorschlägen Rasmussens zum Aufbau einer Raketenabwehr genommen, die ganz Europa vor Angriffen beispielsweise aus dem Iran schützen soll.

Die Raketenabwehr soll ebenso wie die neue NATO-Strategie beim Gipfel in Lissabon beschlossen werden. Nach Angaben von Diplomaten möchte Berlin, dass der Aufbau einer Raketenabwehr mit Zeichen für die Bereitschaft zu Rüstungskontrolle und Abrüstung von Atomwaffen verbunden wird. Die Atommacht Frankreich sieht in der Raketenabwehr lediglich eine Ergänzung der atomaren Abschreckung, jedoch keinen Grund zu möglicher Abrüstung.

Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister

Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister a.D.

Auf die Frage, ob er eine Annäherung der Standpunkte für möglich halte, sagte Guttenberg: “Das werden wir sehen.“ Der Minister sagte, die neue Strategie der NATO, über die auch die Außenminister in Brüssel diskutieren, sei “dringend vonnöten“. Rasmussen sagte, das Gipfeltreffen in Lissabon werde “eines der wichtigsten in der Geschichte der NATO“ sein. “Die Entscheidungen, die wir in den nächsten Wochen treffen werden, werden die Zukunft der erfolgreichsten Allianz der Welt neu formen. Ich habe absolut keinen Zweifel, dass wir das gut hinbekommen.“

USA begrüßen europäische Rakentenabwehr

US-Verteidigungsminister Robert Gates sieht eine “breite Unterstützung“ der europäischen NATO-Verbündeten für eine Raketenabwehr in Europa. “Die Verbindung der nationalen Raketenabwehrsysteme, damit sowohl die Territorien als auch die Bevölkerungen geschützt werden können, ist in Wirklichkeit nur ein Softwareproblem des Zusammenschlusses unterschiedlicher nationaler Fähigkeiten“, sagte Gates.

Der US-Minister sprach von einem “bescheidenen finanziellen Aufwand“ in Höhe von “vielleicht 85 bis 150 Millionen Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren hinweg“. NATO-Diplomaten bezifferten die Kosten bisher auf etwa 200 Millionen Euro. Sie wiesen aber darauf hin, dass in dieser Summe keine Kosten für Raketen oder Ausrüstungen enthalten seien.

Gates zeigte sich besorgt über Einsparungen in den Verteidigungshaushalten der europäischen Verbündeten. Dies könne zu der Erwartung führen, dass die USA die entstehenden Lücken auffüllten: “In einer Zeit, in der wir alle mit unseren eigenen Knappheiten zu kämpfen haben, besorgt mich das.“

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