Necas neuer Regierungschef von Tschechien

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Petr Necas verlässt das Prager Schloss nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten.

Prag - Der 45-jährige Konservative Petr Necas ist neuer Regierungschef Tschechiens. Präsident Vaclav Klaus ernannte den Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei ODS am Montag erwartungsgemäß zum Ministerpräsidenten.

Necas will mit zwei weiteren Parteien bis Mitte Juli eine Mitte-Rechts-Regierung bilden. Die ODS hatte zwar bei der Parlamentswahl Ende Mai mit Necas als ihrem Spitzenkandidaten schwere Verluste erlitten. Sie blieb aber stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers. Die von Necas angestrebte Koalition würde über 118 der 200 Parlamentssitze verfügen. Politische Hauptaufgaben der neuen Regierung sind eine Begrenzung des Staatsdefizits, eine Reform der öffentlichen Finanzen sowie die Bekämpfung von Korruption.

Die seit gut einem Jahr amtierende Übergangsregierung von Ministerpräsident Jan Fischer war am Freitag zurückgetreten. Der parteilose Fischer (59) hatte die Regierung im Mai 2009 übernommen, nachdem sein Vorgänger Mirek Topolanek mitten in der tschechischen EU-Präsidentschaft zurückgetreten war. Fischer wechselt nun als Vizepräsident zur Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung nach London.

Necas hatte erst wenige Wochen vor der Wahl von Topolanek das Amt des Parteichefs der ODS übernommen. Topolanek musste nach umstrittenen Aussagen über Minderheiten zurücktreten. Der studierte Physiker Necas war erstmals 1992 ins Parlament in Prag gewählt worden. Mehreren ODS-Regierungen gehörte der schlanke Zwei-Meter-Mann als Arbeitsminister sowie in leitenden Funktionen im Verteidigungsministerium an. Lange galt Necas als treuer Zuarbeiter des ODS-Gründers und heutigen Staatspräsidenten Vaclav Klaus, jedoch gilt das einstige Vertrauensverhältnis heute als abgekühlt.

dpa

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