De Maizière: Bundeswehrreform braucht mehr Zeit

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Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière ( CDU , 2.v.r.) und sein Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (2. v. li.) bei einem gemeinsamen Termin mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker (re.), sowie Protokollchef Hubertus von Rohr am Donnerstag in Berlin .

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) tritt bei der Bundeswehrreform auf die Bremse. In seinem ersten Tagesbefehl begründete der neue Chef der Bundeswehr, warum die Reform mehr Zeit braucht. 

Entscheidungen zur Neuausrichtung der Streitkräfte werde er erst “nach einer gründlichen Lagefeststellung“ treffen, machte der CDU-Politiker am Freitag deutlich.

In seinem ersten Tagesbefehl unterstrich der Minister, er wisse um die Dringlichkeit der Reform. “Dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“, heißt es in dem Schreiben an alle Soldaten.

Die Opposition hatte nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Aussetzung der Bundeswehrreform gefordert. De Maizière stellte in seinem Tagesbefehl indes klar, dass er am größten Umbau der Bundeswehr in der Geschichte festhalten wolle. Lediglich beim Tempo und den Prioritäten könnte es Verschiebungen geben.

Zugleich rief der CDU-Politiker die mehr als 300.000 Soldaten und Zivilbeschäftigten auf, ihre Kraft und Ideen in das Reformprojekt einzubringen. “Es ist mein Ziel, (...) dass wir uns in der jetzt anstehenden Neuausrichtung als EINE Bundeswehr begreifen, mit EINEM gemeinsamen Ziel, zu dem jeder an seinem Platz und nach besten Kräften beitragen kann“, betonte des Maizière in dem Tagesbefehl.

De Maizière entlässt Bundeswehrreform-Staatssekretär

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird den bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba entlassen. Der CDU-Politiker will Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dpa-Informationen noch am Freitag in einem Schreiben darum bitten, beim Bundespräsidenten eine Versetzung Otrembas in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen.

Otremba hat im Auftrag von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Konzept für die zweite Phase der Bundeswehrreform entworfen. Es sieht den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen vor.

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Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte auf dpa-Anfrage, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge “ohne Angaben von Gründen“. Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: “Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.“

De Maizière hatte darin eine konsequente Fortsetzung der Bundeswehrreform angekündigt. Gleichzeitig hatte er klar gemacht, dass er nichts überstürzen wolle: “Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“

Über einen Nachfolger Otrembas werde “kurzfristig“ entschieden, sagte Paris. Die Entscheidung de Maizières fiel nach dpa-Informationen am Freitagvormittag nach einem Gespräch des Ministers mit Otremba. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) bleiben im Amt.

dapd/dpa

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