Neun Bahnprojekte unrentabel - Kritik an Bahn

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Mehrere Bahnprojekte gelten als unrentabel - der Bund stellt vorerst keine Mittel dafür zur Verfügung.

Berlin - Neun Bahnprojekte in Deutschland bringen derzeit keinen ausreichenden wirtschaftlichen Nutzen und sollen deshalb vorerst nicht umgesetzt werden. Gebremst werden die Ausbaupläne auch von starken Kostensteigerungen.

Das geht aus dem Bedarfsplan für Straße und Schiene bis zum Jahr 2025 hervor, den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag dem Verkehrsausschuss des Bundestags vorgestellt hat. Der Bund stellt vorerst keine Mittel zur Verfügung.

Unter die nicht mehr rentablen Projekte fallen unter anderem Restmaßnahmen beim Ausbau der Strecke Lübeck-Stralsund, der Ausbau der Strecke Neumünster-Bad Oldesloe in Schleswig-Holstein sowie die Strecken Hagen-Gießen, Langwedel-Uelzen, Oldenburg-Leer, Hagen- Warburg und Venlo-Rheydt.

Als wirtschaftlich wird eine Strecke angesehen, wenn sie für jeden investierten Euro auch einen Euro Nutzen bringt. Den höchsten Wert erhält mit 6,7 die umstrittene Fehmarnbeltquerung von Schleswig-Holstein nach Dänemark.

“Gerade bei Schienenprojekten haben wir es mit rasanten Kostensteigerungen zu tun“, sagte Ramsauer. Als Grund nannte er Baukostensteigerungen, steigende Sicherheitsanforderungen etwa bei Tunnels und hohe Lärmschutzausgaben. Insgesamt müssten angesichts knapper Kassen Schwerpunkte gesetzt werden.

Die umstrittene Neubaustrecke Wendlingen-Ulm kommt bei Kosten von 3,7 Milliarden Euro auf einen Wert von 1,5. Allerdings liegt er nach Meinung der Grünen unter der Wirtschaftlichkeitsgrenze von 1,0, wenn man den Güterverkehr herausrechnet. Angesichts von Steigungen auf der Strecke wird von Kritikern des Projekts in Frage gestellt, ob sie für den Güterverkehr überhaupt geeignet ist.

Ramsauer warf den Grünen vor, mit “unzulässigen“ Eventualitäten Stimmung zu machen. Die Bundesregierung ist verpflichtet, alle fünf Jahre mit dem Bedarfsplan zu überprüfen, ob bestimmte Verkehrsprojekte wirtschaftlich und notwendig sind. Die Ergebnisse des Bedarfsplans sollen in den neuen Bundesverkehrswegeplan einfließen, der bis 2015 vorliegen soll. Er enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte. Der1 derzeit gültige gilt seit 2001.

dpa

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