Kretschmer: "Richtige Rakete"

Noch mal 500 Millionen Euro für Aufbau Ost

Dresden - Unter dem Motto "Zwanzig20 - Partnerschaft für Innovation“ will die Bundesregierung dem Aufbau Ost mit zusätzlichen 500 Millionen Euro neuen Schwung verleihen.

Das Programm des Forschungsministeriums soll am 22. August in Dresden präsentiert werden, wie Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer am Mittwoch mitteilte.

Das Programm zielt darauf ab, Defizite bei Forschung und Entwicklung im Osten abzubauen und hiesige Firmen für den Wettbewerb besser zu rüsten. Damit wolle man eine „richtige Rakete“ zünden, sagte Kretschmer der Nachrichtenagentur dpa: „Vielleicht ist es das letzte große Programm, das es speziell für die neuen Bundesländer geben wird.“ Nach den Worten von Kretschmer stehen Projekte im Fokus, die im internationalen Wettbewerb chancenreich sind.

„Es geht darum, die im Osten vorhandenen Leuchttürme mit Strahlkraft zu versehen“, sagte der CDU-Politiker, der einen Bericht des Magazins „Superillu“ bestätigte. Bei der Vorstellung des Programmes werde Bundesforschungsministerin Annette Schavan von den Ministerpräsidenten Sachsens und Sachsen-Anhalts, Stanislaw Tillich und Reiner Haseloff (alle CDU), flankiert. Das Projekt beginne 2013 und laufe bis Ende 2019. In dem Jahr läuft auch der Solidarpakt II aus, der Transferzahlungen von rund 156 Milliarden Euro für den Osten umfasst.

Im Rahmen eines Wettbewerbes könnten sich Firmen oder Netzwerke von Unternehmen und der Wissenschaft bewerben. „Eine Jury wird das bewerten und Hinweise geben. Diejenigen, die nicht ganz so gut sind, fallen nicht durch, sondern werden gecoacht und weiterentwickelt“, erklärte Kretschmer, der in der Unionsfraktion auch für Forschung und Bildung zuständig ist.

Laut Bundesforschungsministerium gehört das Programm zur Initiative „Unternehmen Region“ und zielt darauf ab, dem Innovationsprozess in Ostdeutschland weitere Impulse zu geben. Kretschmer erinnerte daran, dass im Osten zwar staatliche Ausgaben für Forschung und Entwicklung fließen, aufgrund der kleinteiligen Wirtschaft aber dafür nur wenig Geld in den Unternehmen selbst vorhanden ist.

„Wenn wir zum Westen aufschließen wollen, wenn wir dem Wettbewerb etablierter Unternehmen in den alten Ländern standhalten wollen, dann müssen wir nicht Lohn- oder Preiskonkurrenz machen, sondern innovativer sein“, sagte der Unionspolitiker. Die ostdeutschen Abgeordneten im Bundestag hätten in den vergangenen Jahren durchaus fraktionsübergreifend für das neue Programm gekämpft.

dpa

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