NRW-Grüne sehen Ampel-Chancen skeptisch

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Die Landesvorsitzenden der NRW-Grünen, Daniela Schneckenburger (r.) und Arndt Klocke (Archivfoto)

Düsseldorf - Angesichts zaghafter Bündnissignale der FDP wird in Nordrhein-Westfalen nun nicht mehr nur über eine große Koalition debattiert - auch die Ampel gerät wieder ins Blickfeld.

Dessen ungeachtet äußerte sich Nordrhein-Westfalens amtierender Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) am Montag in Berlin zuversichtlich zum Verlauf der Gespräche mit der SPD.

Die Möglichkeit, in NRW doch noch zu einer rot-grün-gelben Koalition zu kommen, wird von den Grünen skeptisch beurteilt. Die Parteispitze reagierte am Montag mit den Worten: “In NRW müsste sich insbesondere die FDP-Fraktion quasi neu erfinden, um von marktradikal auf sozialliberal umschalten zu können.“ Die Grünen beobachteten mit Gelassenheit, ob es “den verbliebenen sozialliberalen Kräften in NRW“ gelinge, einen Kurswechsel einzuleiten, teilten die Parteivorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke mit.

Die Grünen verweigerten sich Gesprächen nicht - die inhaltlichen Hürden seien aber auch klar: Die Grünen wollten längeres gemeinsames Lernen für Schüler ermöglichen, die unter NRW-Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) eingeführten Studiengebühren abschaffen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken und eine Energiewende einleiten. “Wir sind sehr gespannt, ob sich die FDP in diesen Fragen bewegen wird.“

FDP-Bundesparteichef Guido Westerwelle hatte am Wochenende Anlass zu Spekulationen gegeben, die Liberalen könnten entgegen ihrer bisherigen Absage doch zu Gesprächen über eine Ampel in NRW bereit sein. In der ARD hatte Westerwelle am Sonntag gesagt: “Die FDP ist jetzt zunächst mal in der Opposition. Sollte sich noch mal etwas Neueres ergeben, weil SPD und Grüne - oder auch weil CDU und Grüne - noch mal ins Nachdenken kommen, dann wissen sie auch, wie sie unseren Landesvorsitzenden erreichen können.“

Am Montagabend wollte sich der Landesvorstand der NRW-FDP zu Beratungen treffen. “Die FDP müsste auf uns zukommen und um Sondierungen bitten“, sagte Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann. Die Grünen seien aber nur zu Gesprächen über eine Ampelkoalition bereit, wenn die FDP keine Vorbedingungen stelle.

Rüttgers setzt seine Hoffnungen weiter auf eine große Koalition: “Die Sondierungsgespräche laufen nach meiner Einschätzung gut. Es gibt die große Aufgabe, eine stabile Landesregierung in schwieriger Zeit zu bilden.“ Dazu sei eine Koalition von Union und SPD sicherlich eine gute Grundlage. In den ersten Gesprächen in der vergangenen Woche seien beide Parteien in der Sache gut vorangekommen.

dpa

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