NRW: Linke bedauert Absage von SPD und Grünen

Berlin - Nach dem Aus für Rot-Rot-Grün: Die Linke hat die Absage von SPD und Grünen an ein gemeinsames Regierungsbündnis in Nordrhein-Westfalen “zutiefst“ bedauert.

“Zum wiederholten Male wurde die Chance zu einem Politikwechsel vertan“, sagte Linke-Chef Klaus Ernst (Foto) am Freitag in Berlin. Weder SPD noch Grüne seien ernsthaft einer Koalition interessiert gewesen. “Wenn man 20 Jahre nach dem Mauerfall die DDR zum Thema macht die es gar nicht mehr gibt, dann merkt man, dass es ein vorgeschobenes Argument ist, und dass man ein Scheitern der Gespräche von vornherein im Kalkül hatte“, monierte Ernst, der am vergangenen Wochenende zum neuen Vorsitzenden der Linken gewählt worden war. Die SPD habe damit nach Thüringen und Hessen erneut die Chance zu einem Politikwechsel vertan.

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Weder Wähler noch Mitglieder von SPD und Grünen teilten die Position ihrer Vorsitzenden, meinte Ernst. Sie würden es sich nicht bieten lassen, dass vor der Wahl von einem Wechsel gesprochen werde, danach aber alles beim Alten bleibe. Wenn die SPD so weitermache, werde sie weiter an Zustimmung verlieren. Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, der an den Sondierungsgesprächen teilgenommen hatte, erklärte, von Anfang an habe er gespürt, dass die Grünen und Teile der SPD nicht an einem Bündnis interessiert gewesen seien. Zu Beginn des Gesprächs habe man ein “absurde Diskussion“ über die Bewertung der DDR geführt. Dass die SPD nun Juniorpartner der CDU werden wolle, erschließe sich ihm nicht.

apn

Rubriklistenbild: © dpa

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