Obama ruft zu Unterstützung der Friedensgespräche in Nahost auf

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Präsident Barack Obama mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l) und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beim Nahost-Dreiergipfel in New York

New York - US-Präsident Barack Obama hat an die die internationale Staatengemeinschaft appelliert, den Friedensprozess im Nahen Osten zu unterstützen.

“Frieden müssen Israelis und Palästinenser schließen, aber wir alle haben eine Verpflichtung, unseren Teil dazu beizutragen“, forderte Obama am Donnerstag laut einem vorab vom Weißen Haus veröffentlichten Auszug seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York.

US-Präsident: Frieden nur durch Zwei-Staaten-Lösung

“Die Freunde Israels unter uns müssen verstehen, dass echte Sicherheit für den jüdischen Staat ein unabhängiges Palästina voraussetzt, eines, das dem palästinensischen Volk ein Leben in Würde und mit Chancen ermöglicht“, so der US-Präsident. “Und die Freunde der Palästinenser unter uns müssen verstehen, dass die Rechte des palästinensischen Volkes nur mit friedlichen Mitteln zu gewinnen sind - dazu gehört eine wahre Aussöhnung mit einem sicheren Israel.“

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Obama hatte direkte Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern mit dem Ziel vermittelt, innerhalb eines Jahres eine Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen. Allerdings steuern die Gespräche bereits drei Wochen nach ihrem Beginn auf eine schwere Krise zu. Erst am Mittwoch hatte das Nahost-Quartett Israel aufgefordert, einen am Sonntag auslaufenden Baustopp für Siedlungen im Westjordanland zu verlängern. Für den Fall einer Nichtverlängerung des Moratoriums haben die Palästinenser damit gedroht, die Friedensgespräche zu verlassen.

Unabhängiges Palästina schon in einem Jahr?

Obama verwahrte sich gegen eine pessimistische Sicht auf den Friedensprozess. Es gebe keine Alternative zu Verhandlungen, wenn noch mehr Blutvergießen vermieden werden solle. “Es liegt in unserer Macht zu sagen, dass es diesmal anders sein wird“, so der US- Präsident, “dass wir diesmal nicht zulassen, dass sich Terror oder Turbulenzen oder Schaukämpfe in den Weg stellen.“ Dann gebe es allen Grund zu Optimismus, so Obama. “In diesem Fall können wir, wenn wir hier im nächsten Jahr wieder zusammenkommen, ein Abkommen haben, das zu einem neuen Mitglied der Vereinten Nationen führt, einem unabhängigen Palästinenserstaat, der in Frieden mit Israel lebt.“

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