Obama: Waffenlieferung an syrische Rebellen?

+
Laut eines Zeitungsberichts erwägt der US-Präsident Barack Obama, Waffen an syrische Rebellen zu liefern.

Washington - Waffen für die syrische Opposition? Lange Zeit sagte Obama strikt Nein. Das könnte sich jetzt ändern. Steht eine weitere Eskalation im Syrienkonflikt bevor?

US-Präsident Barack Obama erwägt nach einem Pressebericht die Lieferung von Waffen an syrische Rebellen. Dies berichtet die „Washington Post“ unter Berufung auf nicht namentlich genannte Regierungsvertreter. Eine abschließende Entscheidung wolle er aber erst innerhalb der nächsten Wochen fällen.

Obama selbst sagte am Dienstag (Ortszeit), als Antwort auf einen syrischen Chemiewaffeneinsatz gebe es verschiedene „Optionen“. Auch einen Militäreinsatz schloss er nicht ausdrücklich aus. Vor möglichen Reaktionen müssten aber klare Beweise über einen Giftgaseinsatz vorliegen.

Allerdings ziehe Obama eine Verhandlungslösung in Syrien vor, berichtete die „Washington Post“ weiter. Die US-Regierung habe daher einen neuen Anlauf genommen, Russland dazu zu bringen, die Unterstützung für Machthaber Baschar al-Assad aufzugeben.

Bisher hatte Washington Waffen für die Opposition in Syrien strikt abgelehnt - weil sie in die Hände muslimischer Extremisten fallen könnten und den Konflikt nur weiter anheizen würden.

Zugleich vereinbarte Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel eine enge Abstimmung beim Thema Chemiewaffeneinsatz in Syrien.

Eine Intervention in Syrien beurteilte de Maizière allerdings skeptisch: „Die Optionen, die man sich vorstellen könnte, haben alle schwere Nachteile. Wir sind in einer wirklich sehr schwierigen Situation“, sagte der CDU-Politiker zum Abschluss seines USA-Besuchs. „Deswegen rechne ich dort nicht mit kurzfristigen Entscheidungen.“

Indessen rückt der Krieg immer näher an Assad heran. In gut bewachten Innenstadt-Vierteln von Damaskus häufen sich Terroranschläge. Bei der Detonation eines mit Sprengstoff beladenen Autos am Al-Mardsche-Platz starben am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana 13 Menschen.

Die syrische Luftwaffe bombardierte nach Angaben von Aktivisten einen Grenzübergang an der Grenze zur Türkei. Ein Augenzeuge sagte der Nachrichtenagentur dpa, er habe ein Flugzeug gesehen, das den Grenzübergang Bab al-Hawa auf der syrischen Seite angegriffen habe.

Obama gerät beim Thema Syrien zunehmend unter Handlungsdruck - nicht zuletzt, weil er einen Chemiewaffenseinsatz vor Wochen als eine „rote Linie“ bezeichnet hatte.

Doch Obama betonte erneut, die USA hätten bisher keine eindeutigen Erkenntnisse über einen Chemiewaffeneinsatz des Assad-Regimes. Zwar gebe es Beweise, dass Giftgas eingesetzt worden seien. Aber „wir wissen nicht, wie sie genutzt wurden, wann sie genutzt wurden und wer sie nutzte“, sagte Obama.

Sollte Assad das Gift verwendet haben, wäre das „eine Änderung der Spielregeln“ nicht nur für die USA, sondern auch für die internationale Gemeinschaft, bekräftigte Obama.

Die Amerikaner stehen einer Intervention in Syrien indessen betont skeptisch gegenüber. Zwei von drei Befragten sprachen sich in einer Umfrage gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien und Nordkorea aus. Nach der Studie im Auftrag der „New York Times“ und des Senders CBS sind lediglich 24 Prozent der Befragten der Auffassung, die USA hätten eine Verantwortung, in Syrien einzugreifen.

dpa

Meistgelesen

Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Angela Merkel: So stehen ihre Chancen, Kanzlerin zu bleiben
Angela Merkel: So stehen ihre Chancen, Kanzlerin zu bleiben
Nach Erdogans Drohung: EU bestellt türkischen Botschafter ein
Nach Erdogans Drohung: EU bestellt türkischen Botschafter ein

Kommentare