Palästinenser: Netanjahu nicht zum Frieden bereit

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Mahmud Abbas wirft Benjamin Netanjahu vor, er sei nicht bereit für Frieden im Nahost-Konflikt

Ramallah - Nach dem Treffen zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und US-Präsident Barack Obama ist die Palästinenserführung der Ansicht, dass Netanjahu nicht zum Frieden bereit ist.

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach Ansicht der Palästinenserführung nicht zu einem Frieden in Nahost bereit. Netanjahu habe die Initiative von US-Präsident Barack Obama zur Wiederbelebung des Friedensprozesses zurückgewiesen, sagte Nabil Abu Rudeineh, der Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas , am Freitagabend in Ramallah. Die von Netanjahu bei seinem Treffen mit Obama in Washington gezeigte Haltung mache deutlich, “dass er nicht zu einem wirklichen Frieden bereit ist, der auf Gerechtigkeit und internationalen Prinzipien beruht.“

Die Kernpunkte einer Friedensregelung zwischen Israelis und Palästinensern, darunter das Flüchtlingsproblem, würden in Verhandlungen gelöst und nicht mittels Presseerklärungen, sagte Rudeineh.

Zugleich wies er Netanjahus Forderung zurück, Abbas müsse sich zwischen einem Frieden mit Israel und einer Aussöhnung mit der radikal-islamischen Hamas entscheiden. “Dies ist eine innere Angelegenheit der Palästinenser, und die (mit der Hamas vereinbarte) Regierung wird unabhängig sein und nichts mit (Abbas') Fatah oder der Hamas zu tun haben“, sagte Rudeineh. Netanjahu warf er vor, “Ausreden zu suchen, um nicht am Verhandlungstisch platznehmen zu müssen“.

dpa

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