Palästinenserkabinett aufgelöst

Ramallah - Mit Blick auf für den Herbst erwartete Neuwahlen hat der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajjad am Montag sein Kabinett aufgelöst.

Präsident Mahmud Abbas erklärte, er habe die Entscheidung angenommen. Ein Berater Fajjads sagte, der Regierungschef wolle nun ein neues Kabinett bilden, dem zahlreiche Technokraten angehören sollten, die die palästinensischen Institutionen aufbauen sollten. Fajjad hat für die Ernennung des neuen Kabinetts sechs Wochen Zeit. Ein Regierungsbeamter hatte den Rücktritt der Minister bereits am Sonntag angekündigt.

Dem neuen Kabinett würden mehr Mitglieder von Abbas' Fatah-Partei angehören, sagte der Gewährsmann, der nicht namentlich genannt werden wollte. Abbas' Regierung hat für den Herbst Neuwahlen von Präsident und Parlament angesetzt. Beobachter sehen in der geplanten Kabinettsumbildung einen Versuch, die Fatah gegenüber der rivalisierenden islamischen Hamas, die im Gazastreifen regiert, in eine bessere Ausgangsposition zu bringen.

dapd

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