Pauli prüft Gang nach Karlsruhe

Prüft einen Gang vor die Karlsruher Richter: Polit-Rebellin Gabriele Pauli.
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Prüft einen Gang vor die Karlsruher Richter: Polit-Rebellin Gabriele Pauli.

Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli will möglicherweise mit einem Gang nach Karlsruhe die Teilnahme der Freien Union an der Bundestagswahl Ende September erzwingen.

Dieser Weg werde derzeit ernsthaft geprüft, sagte die Bundesvorsitzende der Freien Union am Freitag in Bad Brückenau; dort trifft an diesem Wochenende der Bundesvorstand mit den Landesvorsitzenden der Freien Union zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten.

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Der Bundeswahlausschuss hatte am Donnerstag in Berlin die Beschwerde Paulis gegen die Nichtzulassung der Freien Union in Bayern abgelehnt. Die Entscheidung des Ausschusses vom Vortag sei in ihren Augen weder juristisch noch politisch haltbar, sagte die frühere CSU - Rebellin. Besonders die Einschätzung der Ausschussmehrheit, für die Zulassung des bayerischen Wahlvorschlags sei die Unterschrift eines Pauli-Stellvertreters nicht ausreichend, sei juristisch äußerst fragwürdig, sagte die ehemalige Fürther Landrätin.

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Der bayerische Landeswahlausschuss hatte zuvor die bayerische Landesliste der Freien Union nicht zur Bundestagswahl zugelassen, weil Paulis Unterschrift gefehlt hatte. Pauli kündigte zugleich an, den Aufbau ihrer Partei trotz der aktuellen Rückschläge konsequent fortzusetzen.

In einer Serie von Parteitagen wolle die Freie Union in den kommenden Monaten ihre Inhalte präzisieren. Derzeit liefen auch die Vorbereitungen für die Teilnahme der Freien Union an den Landtagswahl in Brandenburg und Schleswig-Holstein. “In beiden Bundesländern müsste das eigentlich klappen, auch wenn in Brandenburg 2000 Unterstützerunterschriften notwendig sind“, sagte sie.

Schwieriger werde eine Teilnahme der Freien Union hingegen an der saarländischen Landtagswahl. Dort fehle es der Partei an Mitgliedern. 

dpa

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