Petraeus sieht "leichte Erfolge" in Afghanistan

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David Petraeus spricht von hart erkämpften Fortschritten in Afghanistan.

Kabul - Die optimistischen Äußerungen von Militärs und Politikern zum Afghanistan-Einsatz häufen sich. Bei einem Besuch von Verkehrsminister Ramsauer in Kabul spricht auch der ISAF-Kommandeur Petraeus vorsichtig von “leichten Erfolgen“.

Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel hat sich der Kommandeur der ISAF-Schutztruppe, US-General David Petraeus, vorsichtig optimistisch zur Entwicklung in Afghanistan geäußert. “Es gibt Fortschritte, auch wenn es hart erkämpfte Fortschritte sind“, sagte er nach einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) im ISAF-Hauptquartier in Kabul.

Im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr kam es erneut zu schweren Kämpfen, bei denen acht Angehörige einer regierungsfreundlichen Miliz und ein Polizist sowie sieben Taliban- Kämpfer getötet wurden. Der Anlass für Ramsauers Besuch war die Grundsteinlegung für ein Wohngebäude für Sicherheitskräfte auf dem Gelände der deutschen Botschaft in Kabul. Die Vertretung der Bundesrepublik, die im Januar 2009 bei einem Selbstmordanschlag schwer beschädigt wurde, soll in den nächsten Jahren für 65 Millionen Euro komplett neu gebaut werden.

Die neue Schutzmauer soll künftig Anschlägen mit mehreren hundert Kilogramm Sprengstoff standhalten können und dem Dach sollen selbst Mörsergranaten nichts anhaben können. Ramsauer dankte den insgesamt 120 Botschaftsmitarbeitern für ihren “schwierigen und gefahrenvollen Dienst“. Zum Ressort des CSU- Politikers gehört auch das Bauwesen. Aus Ramsauers Etat wird der Botschaftsneubau mitfinanziert. “Sie müssen ihren Dienst für unser Land in größtmöglicher Sicherheit vollbringen können“, begründete der Minister die Investition. Der Neubau in Kabul ist einer der teuersten des Auswärtigen Amts. Das Personal besteht zu einem großen Teil aus Sicherheitskräften. Den Mitarbeitern ist es nicht erlaubt, außerhalb der sicheren Botschaftsmauern zu wohnen.

Für Ramsauer ist es die erste Afghanistan-Reise. Insgesamt waren in diesem Jahr aber schon rund 40 Delegationen von Ministern, Staatssekretären und Bundestagsabgeordneten am Hindukusch. US-General Petraeus sprach nach seinem Treffen mit den deutschen Gästen von “leichten Erfolgen“ des Afghanistan-Einsatzes. In einigen Bereichen habe es aber auch Rückschläge gegeben. “Man muss ganz klar sehen, dass wir in den bevorstehenden Monaten und Jahren noch viel mehr tun müssen.“ Petraeus bezeichnete 2011 als ein wichtiges Jahr. “Ich würde aber nicht sagen, dass es das entscheidende Jahr wird“, betonte er.

Der US-General verwies auf das vom afghanischen Präsidenten Hamid Karsai angepeilte Ziel, die Verantwortung für die Sicherheit im Land bis 2014 komplett der afghanischen Polizei und Armee zu übertragen. “Es ist klar, dass wir 2011 Fortschritte machen müssen, um das Ziel letztlich voll umzusetzen.“ Die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Mitglieder kommen am Freitag in Lissabon zusammen. Auf ihrem zweitägigen Gipfeltreffen wollen sie die Übergabe der Verantwortung an afghanische Sicherheitskräfte symbolisch einleiten. Die ersten Provinzen sollen aber erst im nächsten Jahr übergeben werden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dringt darauf, dass auch eine der neun Provinzen im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes dazu gehört. Ramsauer und Schmidt reisten nach ihrem Besuch in Kabul zum Hauptquartier für Nordafghanistan nach Masar-i-Scharif weiter, um dort mit deutschen Soldaten zu sprechen.

dpa

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