Pflegeversicherung wieder mit Überschuss

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Die Pflegeversicherung hat 2009 schwarze Zahlen geschrieben.

Berlin - Die gesetzliche Pflegeversicherung hat trotz der Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr noch einmal schwarze Zahlen geschrieben. Die Aussichten für die kommenden Jahre sind allerdings düster.

Der Überschuss lag bei knapp einer Milliarde Euro, geht aus Zahlen hervor, die das Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin vorlegte. 2010 dürfte sich das wirtschaftliche Ergebnis jedoch deutlich verschlechtern.

Mit dem Abschluss 2009 lag die Pflegeversicherung zum zweiten Mal nacheinander im Plus. 2008 betrug der Überschuss 627 Millionen Euro. Zum Überschuss trug die Anhebung des Beitragssatzes um 0,25 Prozentpunkte zum 1. Juli 2008 bei. Er liegt seither bei 1,95 Prozent für Beschäftigte und Rentner. Kinderlose zahlen seit 2005 noch einen zusätzlichen Aufschlag von 0,25 Prozentpunkten.

Die Anhebung wirkte sich 2009 erstmals ganzjährig positiv aus und brachte ein Einnahmeplus von acht Prozent auf 21,3 Milliarden Euro. Bereinigt um die Beitragsänderung lag der Zuwachs nur bei 1,5 Prozent. Zugleich wuchsen die Ausgaben um 6,2 Prozent auf 20,3 Milliarden Euro. Dazu trug nach Darstellung des Ministeriums vor allem die Ausweitung von Leistungen bei - etwa für Demenzkranke.

Unterm Strich wuchs die eiserne Reserve der Pflegeversicherung auf 4,8 Milliarden Euro. Das entspricht 2,8 Monatsausgaben. Das Ministerium geht davon aus, dass “das gute Ergebnis des Jahres 2009“ sich im kommenden Jahr nicht wiederholt.

Tatsächlich sehen Experten die Pflegeversicherung auf Dauer als unterfinanziert an: Seit 1999 wies sie - mit einer rein statistisch bedingten Ausnahme im Jahr 2006 - immer rote Zahlen aus. Anfang dieses Jahres wurden auch die allgemeinen Pflegeleistungen deutlich angehoben. Dies wird die Ausgabenseite weiter belasten. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen pflegebedürftig werden. 2009 waren es rund 2,2 Millionen.

dpa

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