Rösler hält Trendwende für möglich

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FDP-Vorsitzender Philipp Rösler ist weiter optimistisch

Karlsruhe - Trotz der nach wie vor schlechten Umfragewerte für die FDP hält deren Vorsitzender Philipp Rösler eine Trendwende bei den bevorstehenden Wahlen für möglich.

Beginnend mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart im Januar habe sich die FDP “wieder erkennbar verortet“, sagte er den “Badischen Neuesten Nachrichten“ (Samstag). “Umfragen reagieren zaghaft positiv, und Wahlergebnisse müssen wir uns mit Glaubwürdigkeit verdienen. Die Chance ist da.“

Die FDP beginnt an diesem Samstagmittag ihren Bundesparteitag in Karlsruhe. Er stellt eine wichtige Station vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) dar. In beiden Ländern muss die FDP um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.

Rösler grenzte sich in den “Badischen Neuesten Nachrichten“ deutlich vom Koalitionspartner CDU/CSU ab. So wies er darauf hin, dass an den derzeit hohen Benzinpreisen vor allem der Staat über die Umsatzsteuer verdiene. Man müsse überlegen, wie man den Menschen diese Mehreinnahmen wieder zurückgeben könne. “Ich wundere mich sehr, wie hartnäckig die Union sich bislang dieser notwendigen Diskussion verweigert.

Der FDP-Vorsitzende verteidigte auch den Widerstand gegen das Jahressteuergesetz von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Dieses bringe vor allem für kleine Unternehmen zu viel Bürokratie. “Keiner sollte sich jetzt über die Entschlossenheit der FDP wundern.“

dpa

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