Trotz NS-Äußerung: Pirat darf in Partei bleiben

Berlin - Ein rheinland-pfälzisches Mitglied der Piratenpartei darf trotz höchst umstrittener Äußerungen zur NS-Diktatur in der Partei bleiben.

Das hat das Bundesschiedsgericht der Piraten am Montagabend entschieden, wie die Partei am Dienstag mitteilte. Der Mann werde nicht ausgeschlossen, da seine Aussagen aus dem Jahr 2008 bereits geahndet worden seien, hieß es zu Begründung. Der Antrag des rheinland-pfälzischen Schiedsgerichts wurde damit abgewiesen. Die Spitze der Bundespartei reagierte enttäuscht auf die Entscheidung.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Laut Parteiangaben soll das Mitglied unter anderen im Internet geschrieben haben: “Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.“ Das Bundesschiedsgericht räumte ein, dass dadurch der Partei Schaden entstanden sei.

dapd

Auch interessant

Meistgelesen

NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter

Kommentare