Piratenpartei fordert Wulff zum Rücktritt auf

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Die Piratenpartei hat Bundespräsident Christian Wulff zum Rücktritt aufgefordert.

Berlin - Die Piratenpartei hat Bundespräsident Christian Wulff zum Rücktritt aufgefordert. In der Kredit- und Reiseaffäre des Staatsoberhauptes sei “in Teilen der Vorwurf der Vorteilsnahme“ gerechtfertigt.

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Das sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Bernd Schlömer am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. “Wulff sollte sein Amt niederlegen.“ Hunderttausende Beschäftigte im Öffentlichen Dienst müssten bei vergleichbaren Vorwürfen mit scharfen Sanktionen rechnen. Eine Veröffentlichung der Mailboxnachricht von Wulff an “Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann kann nach Ansicht der Piraten nicht weiter zur Aufklärung der Affäre beitragen. Es sei bekannt, dass Wulff die Veröffentlichung der Umstände der Kreditvergabe habe verheimlichen wollen. “Ich sehe keinen Mehrwert darin, den Wortlaut der Mailboxnachricht zu veröffentlichen“, sagte Marina Weisband, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei. Die Piraten seien gegen ein “Skandal-Sightseeing“.

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dpa

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