Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Berlin -In der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden ist es in den vergangenen zwei Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen.

Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte eine entsprechende Meldung der “Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Gegen die Betroffenen seien strafrechtliche Ermittlungsverfahren, arbeitsrechtliche Schritte und Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es in dem Blatt. Dem Innenministerium wurden laut Sprecher für das Jahr 2009 insgesamt 43 Fälle auf Korruptionsverdacht gemeldet, für das Jahr davor 59. Betroffen waren das Auswärtige Amt, das Arbeits-, Innen-, Finanz-, Verteidigungs- und Verkehrsressort.

2009 habe auch das Wirtschaftsministerium Verdachtsfälle angezeigt. Laut “Saarbrücker Zeitung“ wird sich im Mai der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages mit den Vorfällen beschäftigen. Seit 2004 sieht eine Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsbekämpfung vor, dass die obersten Bundesbehörden jährlich dem Innenministerium Verdachtsfälle anonym mitteilen, in denen Verfahren eingeleitet wurden. Laut “Saarbrücker Zeitung“ gab es seitdem 347 Korruptionsverdachtsfälle.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

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