Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg

Berlin - Der „Lappen“ soll bei acht Punkten weg sein, grobe Verstöße bleiben länger gespeichert. Mehr Sicherheit vor Rasern und Dränglern will der Verkehrsminister.

Autofahrer sollen künftig ihre Verkehrssünden in einem „Punkte-

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Tacho“ angezeigt bekommen und notorische Rowdys können sich nicht mehr von Einträgen in Flensburg freikaufen. Das sehen Pläne von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor, der die Kartei zu einem „Fahreignungsregister“ umbauen will. „Wir wollen das System einfacher, gerechter und transparenter machen“, sagte Ramsauer am Dienstag in Berlin. Die ab 2013 angepeilte Reform stieß auf geteiltes Echo. Führerscheinentzug droht künftig schon bei 8 statt 18 Punkten. Registriert werden sollen aber nur noch gefährliche Verstöße. Statt bis zu sieben Punkte gibt es je nach Schwere nur noch einen oder zwei Punkte in der „Verkehrssünderdatei“.

Punkte-Tacho für mehr Transparenz

„Je hochtouriger jemand gegen Verkehrsregeln verstößt, desto mehr nimmt seine Fahreignung Schaden“, sagte Ramsauer. Ein „Punkte-Tacho“ in den Ampelfarben solle daher anschaulich zeigen, auf welcher Bewertungsstufe ein Autofahrer steht.

Bei ein bis drei Punkten (grün) wird der Fahrer demnach im Register nur vorgemerkt. Bei vier bis fünf Punkten (gelb) gibt es eine Ermahnung, bei sechs bis sieben Punkten (rot) eine Verwarnung und die Pflicht zu einem Seminar. Bei acht Punkten und mehr (schwarz) geht der Führerschein verloren.

Mit dieser neuen Schwelle dürfte jährlich etwa 500 Autofahrern mehr als bisher die Fahrerlaubnis abgenommen werden, erwartet das Ministerium. Bisher sind es 5000 bei insgesamt 52 Millionen Führerscheininhabern. Im „Zusammenwirken aller neuen Bausteine“ werde die 8-Punkte-Grenze etwa der bisherigen 18-Punkte-Grenze entsprechen, sagte Ramsauer.

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Komplett wegfallen soll die Möglichkeit, durch Schulungen bis zu sechs Punkte wieder loswerden zu können. „Es soll keinen Punkterabatt für Verkehrsrowdys mehr geben“, sagte Ramsauer. Mit schlichtem Absitzen nutzten dies viele bisher dafür, Punkte zu tilgen. Nicht sicherheitsrelevante Verstöße wie das unerlaubte Einfahren in Umweltzonen sollen künftig nicht mehr in Flensburg erfasst werden.

Grundlegend geändert werden soll das verschachtelte System der Speicherzeiten. „Wir legen klare und feste Tilgungsfristen fest“, erklärte der Minister. Während sich die Frist bei neuen Verstößen bisher insgesamt verlängert, soll künftig jeder einzelne Fall für sich verjähren. Im Gegenzug wird länger gespeichert: Bei Straftaten am Steuer wie mehr als 1,1 Promille Alkohol zehn statt fünf Jahre, bei sehr schweren Verstößen fünf statt zwei Jahre, bei schweren Verstößen zweieinhalb statt zwei Jahre.

Die irrsten Autofahrer der Welt

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Scheibenwischer kaputt?! Mit einer Paketschnur per Handbetrieb war ein Autofahrer bei Regen auf der Autobahn unterwegs.
Scheibenwischer kaputt?! Mit einer Paketschnur per Handbetrieb war ein Autofahrer bei Regen auf der Autobahn unterwegs. © Polizei
Ein toter Walhai wird auf einem Traktor zu einem Fischgroßmarkt in Xiangzhi (China) transportiert. Ein einheimischer Fischer hatte den Walhai aus dem Meer gezogen. Anfangs war der Mann überzeugt, dass ihm ein "Seeungeheuer" ins Netz gegangen wäre.
Petri Heil! Ein toter Walhai wird auf einem Traktor zu einem Fischgroßmarkt in Xiangzhi (China) transportiert. Ein einheimischer Fischer hatte den Walhai aus dem Meer gezogen. Anfangs war der Mann überzeugt, dass ihm ein "Seeungeheuer" ins Netz gegangen wäre. © AFP
Polizei stoppt pinken Opel im "Pozilei"-Design.
Polizei stoppt pinken Opel im "Pozilei"-Design. Die Beamten staunten nicht schlecht, als sie in um 1.30 Uhr am Sonntagmorgen in Hüllerup bei Flensburg einen besonderes Fahrzeug stoppten. Und zwar einen rosafarbenen Opel. Hinter dem Steuer saß eine junge Fahrerin. © dpa/ Polizei Flensburg
Man muss schon sehr genau hinsehen, um zu begreifen, was der 47-Jährige aus Polen alles auf seinen 40-Tonner geladen hat: Auto auf Laster auf Laster auf Laster, also drei Fahrzeuge hatte der Lkw-Fahrer auf- und ineinander geladen. Der Polizei Krefeld fiel das ungewöhnliche Gespann auf, als der Mann gerade dabei war, einen weiteren Transporter auf den Anhänger seines Lastzuges zu laden. © Pol Krefeld
3 Laptops im Lkw
Bei einer Routinekontrolle stoppte die Schweizer Polizei am Montag einen Lastwagen mit drei Laptops im Führerhaus. Was einen normalen Menschen schon am Schreibtisch überfordert, praktizierte der Lasterfahrer ganz selbstverständlich hinterm Steuer auf der Autobahn. © Polizei Kanton Solothurn
Da die Hecktüren des Transporters trotz der Millimeterarbeit beim Einpacken nicht ganz zugingen, fiel die Ladung einer Streife der Autobahnpolizei auf. Die beiden kasachischen Fahrer hatten einen Mittelklassewagen auf die Seite gelegt und passgenau hochkant in ihren Kleintransporter geschoben. © Polizei/dpa
Zwei junge Autofreaks haben sich im Kreis Vechta mit einem umgebauten Auto der besonderen Art eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Der Auspuff des Wagens ragte vorne aus der Motorhaube. Auch über das selbst gemalte Kennzeichen aus Pappe staunten die Beamten nicht schlecht. © Polizei/dpa
Manchmal muss selbst die Polizei noch staunen: Ein Autofahrer hat in Bremervörde eine Badewanne hinter sich hergezogen. Der Anhänger schlingerte an einem langen Seil hin und her. Funken flogen in alle Richtungen. In der Wanne saß ein Mann mit Motorradhelm. © dpa
In Österreich hat es Niko Alm, ein Anhänger der Spaßreligion «Fliegendes Spaghettimonster» mit Nudelsieb auf dem Kopf auf seinen Führerschein geschafft. Er habe gesehen, dass man bei Passfotos ausnahmsweise ein Kopfbedeckung tragen dürfe, wenn diese religiös begründet sei. © Polizei
Auto mit Baumstämmen beladen
Bei einer Kontrolle in Eisenach hat die Polizei einen mit sechs Baumstämmen beladenen Kleinwagen aus dem Verkehr gezogen. Der Fahrer hatte seinen Ford Fiesta mit zweieinhalb Meter langen Stämmen beladen, die weit aus dem Kofferraum herausragten. Die Stämme hatten einen Durchmesser von bis zu 30 Zentimetern und die Ladung war nicht gesichert. © Polizei/dpa
Das Wrack eines Pkw Jaguar wird von Tauchern der hessischen Wasserschutzpolizei aus dem Main bei Kelsterbach geborgen. © Polizei/dpa
Bei Vollbremsung Genickbruch: Die Aachener Polizei hat ein höchst riskant beladenes Auto zweier Handwerker in Aachen angehalten. Zwei Stuckateure hatten eine lange Leiter durch den offenen Kofferraum über den Kopf des Beifahrers gelegt und den Hals quasi als Halterung genutzt. © Polizei/dpa
Ist der Fahrer dieses Wagens ein wahrer Einparkkünstler? Urteilen Sie selbst. © herne
Der Mann aus Norwegen war von Polizisten gestoppt worden, als er mit Rollskiern auf der Autobahn unterwegs war, um Benzin für sein liegen gebliebenes Auto zu holen. Nach einer Verwarnung musste der Mann seinen Weg zu Fuß fortsetzen. © Polizei
Ist dieser Trabi etwa zu überladen? © dpa
VW Polo Couch Sofa an Bord
Unglaublich, was so alles in einen VW Polo (viele denken, das muss doch ein Golf sein) passt. Ein Autofahrer hatte neben seiner Frau eine komplette Couchgarnitur in seinen Wagen gepackt. Doch die Polizei stoppte den Transport. © Polizei
Ein 24-jähriger Autofahrer hatte in den Kofferraum seines Kleinwagens einen Jetski geladen.
Komplett vom Kurs abgekommen ist wohl dieser Autofahrer: Mit einem Jetski an Bord und offener Heckklappe war der Wassersportler auf der Autobahn unterwegs. © Polizei
Panzer
Das braungrüne Tarnmuster auf dem Wagen hat wenig genutzt. Eine Streife der Polizeiautobahnstation Südhessen fiel der „Panzer“ sofort ins Auge. © Polizei
Panzer
Bei dem kuriosem Gefährt handelte es sich jeoch eigentlich um einen umgebauten Ford Galaxy im Camouflage-Look. Der 26-jährige britische Autobesitzer hatte einen „Geschützturm“ mit passendem Rohr auf das Dach montiert und den Van komplett in Tarnfarben umlackiert. © Polizei
Pony auf dem Rücksitz: Die Polizei Koblenz stoppte den ungewöhnlichen Transport
Pony auf dem Rücksitz: Die Polizei Koblenz stoppte den ungewöhnlichen Transport. © POL Koblenz
Mit einer Lichterkette hinter seiner Windschutzscheibe hat ein Autofahrer die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich gezogen. Dazu hatte der Mann noch nachtaktive Nager an Bord. Die Hamster habe der 29-Jährige nicht allein zu Hause lassen wollen. © Polizei

Der Autofahrerclub ADAC begrüßte die Reform als überfällig. Sie sei auch kein Freibrief für Raser und Drängler. Die Gewerkschaft der Polizei sprach dagegen von „verkehrspolitischem Schattenboxen“. Die zunehmend verlotterte Verkehrsmoral lasse sich nur mit hohem Kontrolldruck der Polizei auf den Straßen in den Griff kriegen.

Bei der für 2013 angestrebten Umstellung sollen die bisherigen 47 Millionen Punkte ins neue System umgerechnet werden. Dabei soll niemand besser oder schlechter gestellt werden. „Eine Generalamnestie wird es nicht geben“, sagte Ramsauer, der zunächst diskutieren und dann einen Gesetzentwurf erarbeiten will. Beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg sind derzeit rund neun Millionen Bürger mit schwereren Verkehrssünden registriert.

dpa

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