Streit um Wahltermin

Hamburg - Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Rangelei um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Die SPD fordert, am 15. September zu wählen, dem ersten Sonntag nach dem Sommerferienende in allen Ländern.

Das meldete der “Spiegel“ am Samstag vorab. Damit würde der Bundestag am selben Tag wie der bayerische Landtag gewählt. “Dies würde dem sicher von allen Parteien getragenen Ziel einer möglichst großen Wahlbeteiligung entgegenkommen“, schrieb dem Magazin zufolge SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Auch aus Kostengründen sei das einheitliche Datum geboten: “Ein zusätzlicher Wahltermin in Bayern dürfte deutlich über 10 Millionen Euro kosten, und Tausende von ehrenamtlichen Wahlhelfern müssten zwei Sonntage opfern.“

CSU-Chef Horst Seehofer bevorzugt dem Bericht zufolge aber ein Datum, das mindestens zwei Wochen nach der eigenen Landtagswahl liegt, da er sich so bessere Chancen ausrechnet. Den Termin stimmt das Innenministerium üblicherweise mit Bundestag und Ländern ab.

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen
POLITIK
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen
Zweitstärkste Impfwoche gegen Corona in Arztpraxen
Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken
POLITIK
Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken
Özdemir will als Agrarminister Tierwohl stärken
Lockdown-Entscheidung morgen? Corona-Gipfel mit Merkel vorgezogen - Lauterbach deutet kurzfristige Verschärfungen an
POLITIK
Lockdown-Entscheidung morgen? Corona-Gipfel mit Merkel vorgezogen - Lauterbach deutet kurzfristige Verschärfungen an
Lockdown-Entscheidung morgen? Corona-Gipfel mit Merkel vorgezogen - Lauterbach deutet kurzfristige Verschärfungen an
Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener Bühne
POLITIK
Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener Bühne
Grünen-Krawall um Ministerposten: Özdemir-Zoff eskaliert auf offener Bühne

Kommentare