Regierung Berlusconi gewinnt Misstrauensvotum

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi winkt im Parlament in Rom nach dem gewonnenen Misstrauensvotum.

Rom - Die Regierung des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat ihre erste Bewährungsprobe im Parlament seit dem Verlust ihrer sicheren Mehrheit vor einer Woche bestanden.

Die Abgeordneten wiesen am Mittwoch ein mit Spannung erwartetes Misstrauensvotum gegen einen der Korruption verdächtigten Staatssekretär ab. Die Opposition hat den Antrag wegen laufender Ermittlungen gegen den Staatssekretär im Justizministerium, Giacomo Caliendo, eingebracht. Berlusconi hatte vor einer Woche mit seinem langjährigen Verbündeten Gianfranco Fini gebrochen, dessen Anhänger daraufhin die Parlamentsfraktion der Berlusconi-Partei Volk der Freiheit (PDL) verließen. Die neue Fraktion der 33 Fini-Getreuen, genannt Zukunft und Freiheit, enthielt sich bei der Abstimmung am Mittwoch, was das Misstrauensvotum zum Scheitern brachte. Zugleich wurde damit aber offenbar, dass Berlusconi und sein Koalitionspartner Lega Nord sich nicht darauf verlassen können, dass die Fini-Anhänger für die Regierung stimmen. Ohne diese 33 Abgeordneten hat die Regierung keine Mehrheit im Parlament.

apn

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