Beck gegen Standortschließungen

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Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) warnt eindringlich vor der Schließung von kleinen Bundeswehr- Standorten.

“Es wäre ein kapitaler Fehler für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr und eine riesige Herausforderung für die betroffenen Kommunen und das Land“, sagte Beck in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Die bisherigen Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seien nicht machbar. “Er hat da fiskalisch und nicht unter Gesichtspunkten der Aufstellung der Truppen gedacht.“

Guttenberg wird an diesem Dienstag zu einem Besuch am Bundeswehrstandort Koblenz erwartet. Beck betonte, man müsse viele kleinere Standorte als Einheit betrachten. Schließlich dürfe auch nicht die Ausbildung der Soldaten vergessen werden. Guttenberg hatte in der Debatte um eine Verkleinerung der Bundeswehr auch die Aufgabe kleiner Standorte ins Spiel gebracht.

Als mögliche Orientierungsmarke gilt dabei die Zahl von 900 Dienstposten. “Es wäre ein konzeptioneller Fehler, die Bundeswehr aus der Fläche zu ziehen“, betonte Beck. Dabei gehe es auch um die “Akzeptanz des Verteidigungsauftrages“ der Bundeswehr in der Bevölkerung. Die Einbindung der Soldaten in die Bevölkerung sei ein wichtiger Wert an sich. Zugleich merkte Beck an, dass eine Zentralisierung auf Großstandorte “riesige“ Investitionen bedeuten würde. “Diese Großstandorte müssen erst geschaffen werden, bis sich das amortisiert hat, das dauert seine Zeit.“ Das bisherige Konzept Guttenbergs könne man daher fachlich nicht ernst nehmen.

Gespräch: Imke Hendrich

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