Syriens neues Parlament zur 1. Sitzung zusammengekommen

+
Auch Machthaber Assad wird erwartet. Foto: Sana/Archiv

Die USA betrachten die Wahl als nicht legitim, die Opposition nennt sie undemokratisch. Trotzdem soll in Syrien erstmals das neue Parlament zusammentreten. Einen Einfluss auf die Politik des Präsidenten wird das linientreue Abgeordnetenhaus wohl nicht haben.

Damaskus (dpa) - Syriens neu gewähltes Parlament ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Montag.

Das Abgeordnetenhaus war Mitte April gewählt worden. Alledings konnten die Syrer ihre Stimmen nur in den von der Regierung kontrollierten Gebieten des Bürgerkriegslands abgeben. Die Regimegegner und zahlreiche Regierungen kritisierten die Wahl als undemokratisch. Die Oppositionsparteien hatten sie boykottiert.

Im syrischen Präsidialsystem verfügt das Abgeordnetenhaus praktisch über keine Macht. Wie schon frühere Parlamente wird auch die neue Kammer von der regierenden Baath-Partei dominiert. Mindestens 165 der insgesamt 250 Parlamentarier gehören ihr an. Baath-nahe Kanidaten auf der nationalen Einheitsliste gewannen weitere Sitze.

Meistgelesene Artikel

Demo, Trump und Syrien: Hier gibt‘s den Siko-Ticker zum Nachlesen

München - Tag drei der Siko: Am Sonntag standen als Hauptthemen der Syrien-Konflikt, das Atomabkommen mit dem Iran und die US-Außenpolitik auf der …
Demo, Trump und Syrien: Hier gibt‘s den Siko-Ticker zum Nachlesen

Irakischer Ex-Soldat wegen Kriegsverbrechen vor Gericht

Berlin - Ein früherer irakischer Regierungssoldat muss sich ab Mittwoch vor dem Kammergericht Berlin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen verantworten.
Irakischer Ex-Soldat wegen Kriegsverbrechen vor Gericht

"Moderner und sicherer": de Maizière stellt neuen Reisepass vor

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen neuen Reisepass vorgestellt. Er verspricht sich von dem neuen Ausweisdokument ein hohes Maß …
"Moderner und sicherer": de Maizière stellt neuen Reisepass vor

Kommentare