Rösler: Freizügigkeit hilft Pflegebranche nicht

Hamburg - Die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU wird der Pflegebranche nach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) keinen Auftrieb geben.

Eines der Grundprobleme in der Pflege, der Mangel an Fachkräften, werde nicht behoben, sagte Rösler dem “Hamburger Abendblatt“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. “Fachkräfte aus Osteuropa suchen berufliche Perspektiven eher in anderen europäischen Ländern“, sagte Rösler.

Der FDP-Politiker forderte, den Pflegeberuf in Deutschland zu stärken. “Wir müssen bei der Pflege zuallererst unsere Hausaufgaben in Deutschland selbst erledigen“, mahnte er. Dazu zählten bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, eine stärkere gesellschaftliche Würdigung des Berufs, aber auch eine ausreichende Bezahlung. “Der Mindestlohn in der Pflege kann nur eine Untergrenze sein“, sagte der Minister.

Grundsätzlich rechnete Rösler mit positiven Effekten der Freizügigkeit für den deutschen Arbeitsmarkt. “Warnungen vor negativen Auswirkungen durch die Freizügigkeit sind unbegründet“, versicherte er. Eine Verdrängungskonkurrenz für gering Qualifizierte oder eine Abwärtsspirale bei den Löhnen dürfe und werde es nicht geben.

In Deutschland sind am Sonntag die Freizügigkeitsbeschränkungen für Arbeitnehmer aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien weggefallen.

dapd

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