Röttgen: Solarförderung keine Dauersubvention

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Umweltminister Norbert Röttgen

Berlin - Umweltminister Norbert Röttgen hat klargemacht, dass die Solarenergie nicht dauerhaft subventioniert werden kann. “Es muss sichergestellt werden, dass es sich um eine Markteinführung handelt und nicht um eine Dauersubvention."

Das sagte Röttgen (CDU) dem “Weser-Kurier“ (Dienstag). Deshalb müsse es bei Solaranlagen erneut eine Kostenanpassung geben. “Wenn die Förderung immer geringer wird, ist das der eigentliche Erfolg der Photovoltaik.“ Er sei mit der Solarbranche in einem konstruktiven Dialog über die nächsten Schritte. “Inzwischen sehen Industrie und Ministerium die Dinge ähnlich.“

Möglich ist eine weitere Kürzung nicht erst 2012, sondern bereits Mitte 2011. Schon zum 1. Januar war die Förderung für Dachanlagen um 13 weitere Prozent auf 28,74 Cent je Kilowattstunde gekürzt worden, Anfang 2010 waren es noch 39,14 Cent. Dennoch bauten 2010 so viele Menschen wie noch nie neue Photovoltaikanlagen auf ihr Dach. Der Grund: Die Fördersätze sind weiter üppig, aber der Preis für die Module ist teils um fast die Hälfte gesunken. Wenn der Zubau im laufenden Jahr über 3,5 Gigawatt liegt, stände zum 1. Januar 2012 nach bisheriger Gesetzeslage eine Kürzung von neun Prozent an plus drei Prozentpunkte für alle zusätzlich über die 3,5 neu ans Netz gegangenen Gigawatt.

dpa

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