Saarland: Gericht kippt Rauchverbot

+
Der Verfassungsgerichtshof des Saarlands hat das bundesweit strengste Nichtraucherschutz-Gesetz kurz vor seinem Inkrafttreten zum 1. Juli gestoppt.

Saarbrücken - Der Verfassungsgerichtshof des Saarlands hat das bundesweit strengste Nichtraucherschutz-Gesetz kurz vor seinem Inkrafttreten zum 1. Juli gestoppt.

Die Richter gaben nach Mitteilung vom Montag Eilanträgen mehrerer Gastronomen statt, die gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde eingelegt hatten. Das Gericht will jetzt prüfen, ob unter anderem in kleinen Kneipen und Wasserpfeifen-Cafés zunächst weiter geraucht werden darf oder deren Betreiber für die Einbußen entschädigt werden müssen. Der saarländische Landtag hatte im Februar auf Betreiben der Grünen ein Gesetz mit einem generellen Rauchverbot verabschiedet.

Rauchen am Arbeitsplatz: Das sind Ihre Rechte

Rauchen am Arbeitsplatz: Das sind Ihre Rechte

dpa

Meistgelesen

Großeinsatz der Polizei nach Schüssen in London - Bilder
Großeinsatz der Polizei nach Schüssen in London - Bilder
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Trump und Merkel im News-Ticker: Das war die Pressekonferenz
Trump und Merkel im News-Ticker: Das war die Pressekonferenz
News-Blog: Polizei stürmt Wohnungen - sieben Festnahmen
News-Blog: Polizei stürmt Wohnungen - sieben Festnahmen

Kommentare