Sarkozy-Rivale de Villepin gründet neue Partei

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Dominique de Villepin.

Paris - Dominique de Villepin, der größte Rivale des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, will mit einer neuen Partei die politische Landschaft in Frankreich aufmischen.

“Wir brauchen einen Politikwechsel“, sagte der frühere Premierminister am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Paris. Der Name der neuen Gruppierung soll am 19. Juni bekanntgegeben werden. Wo sie im politischen Spektrum stehen soll, war zunächst unklar. De Villepin, der früher selbst Mitglied in Sarkozys Partei UMP war, will offenbar von den zunehmenden Spannungen im konservativen Lager profitieren. Erst am Sonntag errang die von der Sozialistischen Partei angeführte Linke bei Regionalwahlen landesweit fast 54 Prozent der Stimmen. Nur das Elsass bleibt die letzte Bastion der UMP.

Auf der Pressekonferenz äußerte sich de Villepin mit der Politik des Kabinettes von Sarkozy unzufrieden. Konkret nannte er ein geplantes Kopftuchverbot und einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst. Frankreich solle sich nicht scheuen, Steuern besonders für Wohlhabende zu erhöhen. Nach seinen Vorstellungen soll die Schere zwischen Arm und Reich kleiner werden. Frankreich müsse seine Sozialleistungen erhalten und zugleich wettbewerbsfähig bleiben. Wie de Villepin diese Vorstellungen umsetzen will, ließ er offen.

Alte Feindschaft

Mit der Ankündigung geht die alte Feindschaft zwischen ihm und Sarkozy in eine neue Runde. De Villepin war unter der Präsidentschaft von Jacques Chirac von 2005 bis 2007 Premierminister. Bereits im Jahr 2004 strebten beide die Nachfolge Chiracs an. Damals tauchten gefälschte Kontenlisten des luxemburgischen Finanzinstitutes Clearstream auf. Den Listen zufolge kassierten zahlreiche französische Politiker Schmiergeld für Waffengeschäfte mit Taiwan, darunter Sarkozy. Wer die Listen fälschte und an die Justiz weiterleitete, war ebenso ungeklärt wie die Frage, ob de Villepin die Untersuchungen gegen seinen Rivalen Sarkozy am Köcheln hielt, obwohl er längst wusste, dass die Listen manipuliert waren.

Der Rufmord-Prozess gegen de Villepin endete im Januar mit einem Freispruch. In dem Verfahren trat Sarkozy als Nebenkläger auf - er hatte de Villepin offen als Initiator und Drahtzieher der Clearstream-Affäre bezeichnet. Schon damals deutete de Villepin seine Rückkehr an: “Ich werde mich der Zukunft zuwenden, um Frankreich zu dienen.“ Ohne es direkt zu sagen, machte er auch am Donnerstag klar, dass er er die Präsidentenwahl im Jahr 2012 im Auge hat. Es gehe ihm nicht persönliche Ziele, sondern “um eine Vision, ein Projekt und eine Überzeugung für Frankreich“.

DAPD

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