Schröder: Elterngeld-Sonderregelung geplant

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Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU)

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat bei den geplanten Elterngeld-Kürzungen eine Sonderregelung für Mini-Jobber und Geringverdiener angekündigt.

“Dass es eine solche Regelung geben soll, habe ich immer erklärt, zu dieser Erklärung stehe ich“, sagte Schröder am Freitag in einer Mitteilung nach massiver Kritik auch aus der Regierungskoalition an einem in ihrem Hause erstellten Arbeitsentwurf für das Gesetz. Der Entwurf war durch einen Bericht der “Süddeutschen Zeitung“ vorab bekanntgeworden.

Die beabsichtigte Sonderregelung für Aufstocker stehe aber im engen Zusammenhang mit der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze und der Erwerbstätigenfreibeträge, heißt es in der Erklärung Schröders weiter. Bei der angestrebten Sonderregelung gehe es darum, “diejenigen nicht zu bestrafen, die versuchen, durch Erwerbsarbeit ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu sichern“. Weiter heißt es: “Allein aus technischen Gründen konnte diese Sonderregelung im Arbeitsentwurf noch nicht aufgenommen werden.“ Diese solle später im Rahmen des weiteren Gesetzesverfahrens vorgenommen werden.

dpa

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