An syrisch-türkischer Grenze

Schüsse auf Flüchtlinge: Grüne fordern Aufklärung

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Ein türkischer Grenzsoldat.

Berlin - Die Grünen dringen auf Aufklärung zu den wiederholten Vorwürfen, wonach syrische Flüchtlinge von türkischen Grenztruppen beschossen wurden.

"Die Bundesregierung muss dem mit aller Gründlichkeit nachgehen", verlangte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch in Berlin. Dabei sei es wichtig, nicht nur mit der türkischen Regierung zu sprechen, "sondern auch mit Nichtregierungsorganisationen und Geflüchteten", forderte sie gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Göring-Eckardt kritisierte, dass sie auf Fragen an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu diesem Thema bislang keine inhaltlichen Auskünfte erhalten habe. Sie kündigte an, die Vorwürfe am Nachmittag erneut in der Fragestunde im Bundestag anzusprechen. Dann erwarte sie dazu von der Bundesregierung "klare Erkenntnisse".

Wurden an syrisch-türkischer Grenze Menschen erschossen?

Die Grünen-Fraktionschefin berief sich auf übereinstimmende Berichte mehrerer Beobachter, darunter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Demnach wurden nach früheren Vorfällen dieser Art in der Nacht zum Sonntag erneut an der syrisch-türkischen Grenze mindestens acht Menschen erschossen, darunter vier Kinder, und acht weitere Menschen teilweise schwer verletzt.

Die Bundesregierung forderte Göring-Eckardt zur Auskunft darüber auf, was diese bislang unternommen habe, um eigene Erkenntnisse zu diesen Vorfällen zu erhalten. "Die Bundesregierung muss ihre Scheuklappen gegenüber Menschenrechtsverletzungen in der Türkei endlich ablegen", verlangte die Grünen-Politikerin.

Auch die Bundesregierung hatte nach Angaben des Auswärtigen Amts bereits Mitte Mai von der Türkei Auskunft zu den Berichten über Schüsse auf Flüchtlinge verlangt. Seither gab es dazu jedoch keine offizielle Stellungnahme mehr.

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