Schwarz-Gelb auf Sinnsuche in Meseberg

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Auf der Suche nach dem neuen Wohlfühlfaktor: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Meseberg - Für Schwarz-Gelb läuft es nicht gut: Auch die Eliten sind maßlos enttäuscht. Jetzt will die Kanzlerin auf Schloss Meseberg einen neuen Wohlfühlfaktor finden.

Krisenzeiten sind Klausurzeiten: Vor knapp zwei Wochen schloss sich die schwarz-gelbe Koalition im Kanzleramt ein und präsentierte dann das 80-Milliarden-Sparpaket. Nun zieht sich die Regierung wieder zurück - dieses Mal zum “Zukunftsgespräch“ auf Schloss Meseberg bei Berlin. Bahnbrechende Ideen oder ein Sparpaket II sind von dem lange geplanten Treffen am heutigen Freitag im Brandenburgischen aber nicht zu erwarten.

Vielmehr dürfte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versuchen, die geladenen Spitzengäste aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft bei dem auf knapp sechs Stunden angesetzten Termin zu besänftigen. Das zeigt schon die hochkarätige Teilnehmerliste. Neben Merkel und Vize-Kanzler Guido Westerwelle (FDP) sind nicht weniger als acht Minister in Meseberg dabei, an der Spitze Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das soll signalisieren, wie ernst die Regierung den Rat der Besucher nimmt.

Aus der Wirtschaft kommen für die Arbeitgeber Dieter Hundt (BDA), für die Industrie Hans-Peter Keitel (BDI) sowie für den Mittelstand Hans Heinrich Driftmann (DIHK) und Otto Kentzler (Handwerk). Auf Gewerkschaftsseite haben Michael Sommer (DGB), Frank Bsirske (Verdi), Berthold Huber (IG Metall) und Michael Vassiliadis (IGBCE) zugesagt. Dazu kommen prominente Ökonomen wie Clemens Fuest aus Oxford und der Münchner Innovationsexperte Dietmar Harhoff.

Selten zuvor hat es eine Koalition geschafft, in nicht einmal acht Monaten die Eliten des Landes so gegen sich aufzubringen. “Sechs - setzen!“, sagten jüngst 92 Prozent von Topentscheidern in Unternehmen und Verwaltungen zum schwarz-gelben Erscheinungsbild. Die Wirtschaft fordert mehr Geschlossenheit. “Dieser Aufschwung darf politisch nicht gefährdet werden“, sagt Driftmann, der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) ist. Das schwarz-gelbe Gezänk müsse aufhören: “Das können wir uns in der gegenwärtigen Situation nun wahrlich nicht leisten.“

Driftmann will bei dem Treffen konkrete Vorschläge machen. Die Regeln zur Rente mit 67 sollten früher in Kraft treten. Zudem müssten gut qualifizierte Ausländer leichter nach Deutschland kommen können, umso den demnächst drohenden dramatischen Fachkräftemangel abzufedern. Auch bei den Gewerkschaften wächst der Unmut. Sie kritisieren wie die Opposition, das schwarz-gelbe Sparpaket sei ungerecht. Die “oberen Zehntausend“ würden verschont, weil Merkel aus Rücksicht auf die FDP sich nicht an die Einkommensteuer traue.

Die Einschnitte bei Hartz-IV-Empfängern und Familien aber verschärften die soziale Spaltung im Land. Für zusätzlichen Zündstoff sorgte in den vergangenen Tagen eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Danach hat sich die Kluft zwischen hohen und niedrigen Einkommen spürbar vergrößert. “Die Mittelschicht fürchtet den sozialen Abstieg“, lauteten die Schlagzeilen, die einer bürgerlichen Regierung nicht gefallen dürften. An Gesprächsstoff für die Meseberger Tafelrunde mangelt es also nicht. 

Tim Braune und Ruppert Mayr

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