Schwieriger Spagat

Drohnenkrieger Obama läutet Wende ein

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Barack Obama muss einen schwierigen Spagat bewältigen.

Washington - Obama weiß, dass Krieg ein schmutziges Geschäft ist. Sein Dilemma besteht darin, dass der Kampf gegen den Terror trotzdem weitergehen muss.

Barack Obama, Friedensnobelpreisträger und Oberbefehlshaber der mächtigsten Armee der Welt, will nicht als ewiger Kriegsherr in die Geschichte eingehen. Seit mehr als zehn Jahren dauert der Kampf der USA gegen den weltweiten Terror nun schon. „Aber dieser Krieg muss wie alle Kriege zu Ende gehen“, sagt Obama. Kein Zweifel: Lange hat der US-Präsident keine solch mutige Aussage mehr gewagt.

Behutsam und mit aller Vorsicht leitet Obama den wichtigsten Kurswechsel in der Sicherheitspolitik seit dem 11. September 2001 ein, wie die „New York Times“ meint. „Das Ende des ewigen Krieges“, titelt das Blatt - vermutlich etwas voreilig.

Doch bei allen Erfolgen im Anti-Terror-Kampf, trotz des Todes von Osama bin Laden - es ist keine optimistische Rede, die Obama an diesem Donnerstag vor der National Defense University hält. An einen endgültigen Sieg über den Terrorismus scheint er gar nicht mehr zu glauben. „Weder ich noch irgendein anderer Präsident kann eine völlige Niederlage des Terrors versprechen.“ So etwas sagt normalerweise kein Politiker.

Rede voller Zweifel und Selbstzweifel

Es ist ein schwieriger Spagat, den Obama unternimmt. Kein Wackeln und Zaudern gibt es in der Frage, dass Al-Kaida zur Strecke gebracht werden muss. Dass noch immer Extremisten draußen in der Welt sind, die Amerika Böses wollen. „Wir müssen die Aufgabe zu Ende bringen und Al-Kaida und seine verbündeten Kräfte besiegen“, so Obama. Hier spricht der Oberbefehlshaber.

Doch zugleich ist es eine Rede voller Zweifel und Selbstzweifel. „Amerikas legitimer Anspruch auf Selbstverteidigung kann nicht das Ende der Diskussion bedeuten.“ Das sind nicht mehr die Worte des höchsten Soldaten, das sind die Worte eines Präsidenten, der sich um das Ansehen seines Landes sorgt - und um sein eigenes Image.

„Wenn man sagt, dass eine militärische Taktik legal oder sogar effektiv ist, dann heißt das nicht, dass sie klug und in jedem Fall moralisch ist.“ Hier spricht Obama, der Intellektuelle, der Zweifler.

Guantánamo als Amerikas Makel

Tatsächlich steht Obama in Sachen Sicherheitspolitik unter Druck. Obama, der Friedensnobelpreisträger, hat den Drohnenkrieg zeitweise massiv ausgeweitet. Seit Monaten laufen Kritiker Sturm. Selbst zurückhaltende Beobachter fragen sich, ob das gezielte Töten verdächtiger Terroristen in Ländern wie Pakistan, dem Jemen oder Somalia nicht höchst fragwürdig ist.

Hinzu kommt der Makel Guantánamo. Häftlinge, die seit zehn Jahren inhaftiert sind, ohne Prozess, ohne Anklage - Obama weiß nur zu gut, dass hier weltweite Rechte mit Füßen getreten werden. „Guantánamo ist in der ganzen Welt zu einem Symbol für ein Amerika geworden, das die Herrschaft des Rechts verspottet.“ Experten fürchten, die Existenz des Lagers bringe mehr Muslime in der Welt zur Radikalisierung als die Hetzreden von Fanatikern.

Zugleich muss Obama der anhaltende Hungerstreik in Guantánamo irritieren. Mehr als 100 Insassen verweigern seit Wochen die Nahrung. Nicht auszudenken, was geschieht, wenn einer von ihnen ums Leben kommen sollte - eine Explosion der Gewalt in islamischen Ländern könnte die Folge sein.

Doch es geht auch um Amerika und seine Werte, auf die das Land so stolz ist. Der Ruf des Landes könnte nachhaltig beschädigt werden. „Von unserem Drohnenneinsatz bis zur Inhaftierung von Terrorverdächtigen - die Entscheidung, die wir treffen, bestimmt, welche Art von Nation wir unseren Kindern hinterlassen.“

dpa

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