Das könnte Sie auch interessieren

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt völlig umsonst nach Sibirien

Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt völlig umsonst nach Sibirien

Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt völlig umsonst nach Sibirien
Diesel-Fahrverbote: Mathematiker entdeckt drastischen Rechenfehler bei Todesfall-Studie

Diesel-Fahrverbote: Mathematiker entdeckt drastischen Rechenfehler bei Todesfall-Studie

Diesel-Fahrverbote: Mathematiker entdeckt drastischen Rechenfehler bei Todesfall-Studie

Seehofers Wunschprojekt rückt näher: Die Bedingungen für die Pkw-Maut

1 von 9
Bekommen Horst Seehofer und die CSU ihre Pkw-Maut in den Koalitionsvertrag? Das dürfte auch an drei Bedingungen hängen - zwei eigentlich unstrittigen und einer, die womöglich noch größere Schwierigkeiten bereiten könnte.
2 von 9
Was hat sich in den Koalitionsgesprächen getan?
3 von 9
Intensiv über die Materie beraten haben Union und SPD in ihren vier Verhandlungswochen nicht gerade. In einen Koalitionsvertrag gehörten ja „keine ausgefeilten Gesetzesentwürfe“, erklärte die CSU. In der zuständigen Arbeitsgruppe kam die Pkw-Maut einmal auf die Agenda, viele Fragen blieben offen. Dann wurde gleich der ganze Komplex der „Nutzerfinanzierung“ ausgeklammert, die mehr Geld für Investitionen mobilisieren soll - inklusive Lkw-Maut, die die SPD ausweiten will. Nun liegt das Thema bei den Parteichefs, die es am Ende der Verhandlungen klären sollen. Da dürfte es ums Grundsätzliche gehen, übergeordnete Tausch- und Gegengeschäfte nicht ausgeschlossen.
4 von 9
Wie sind die Positionen der Parteivorsitzenden?
5 von 9
CSU-Chef Horst Seehofer hat sich so für seinen Wahlkampfschlager verbürgt, dass er nach eigenen Worten gar nicht ohne Pkw-Maut im Koalitionsvertrag nach München zurückkommen kann. Die SPD möchte die Pkw-Maut nicht. Dass Parteichef Sigmar Gabriel hier eine rote Linie ziehen will, ist bisher aber auch nicht bekannt. Die SPD könnte zudem einen Preis für einen Kompromiss fordern. CDU-Chefin Angela Merkel hatte im TV-Wahlkampfduell vor einem Millionenpublikum beteuert: „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben.“ Dann hieß es schon nicht mehr so kategorisch, dies sei in dem Zusammenhang zu sehen, dass es für Autofahrer aus dem Inland keine Mehrbelastung geben dürfe.
6 von 9
Wie könnte eine Kompromissformel aussehen?
7 von 9
Beim CSU-Parteitag machte Merkel nun in etwas komplizierten Worten öffentlich, was sich intern angedeutet hatte: Eine künftige Regierung solle auf eine Lösung für eine Mitbelastung nicht-inländischer Halter hinarbeiten. Dabei gilt für die CDU-Spitze, dass drei Bedingungen gesichert sein müssen. Erstens, dass eine Maut europarechtlich korrekt ist, sprich: Fahrer aus dem Ausland nicht diskriminiert. Zweitens, dass mehr Geld für Verkehrsinvestitionen hereinkommt als ein Mautsystem kostet. Drittens, „dass kein deutscher Autofahrer stärker belastet wird“, wie Merkel selbst betonte.
8 von 9
Wie stehen die Chancen dass eine Pkw-Maut, dann auch kommt?

Das könnte Sie auch interessieren

Brexit: EU-Kommission plant für „schlimmstes Szenario“

EU-Austritt der Briten im News-Ticker

Brexit: EU-Kommission plant für „schlimmstes Szenario“

Brexit: EU-Kommission plant für „schlimmstes Szenario“
Putin warnt Trump in scharfem Ton

News-Ticker aus den USA

Putin warnt Trump in scharfem Ton

Putin warnt Trump in scharfem Ton
Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert

Kanzlerin auf Münchner SIKO

Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert

Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert

Auch interessant

Meistgelesen

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“

Kommentare