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Söder unter Beschuss

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Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU). © dpa

Berlin - Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) gerät im Streit über die Gesundheitspolitik immer stärker in die Defensive. Seine Kritik an der neuen Refomkommission bekomt viel  Gegenwind.

Nach scharfer Kritik aus der CDU gingen am Montag auch Parteifreunde aus der CSU auf Distanz zu Söder. Er hatte die soeben eingesetzte Reformkommission der Regierung bereits wieder in Frage gestellt. “Wir müssen uns über das schlechte Erscheinungsbild der Koalition nicht wundern, wenn es immer wieder Angriffe aus den eigenen Reihen gibt“, sagte Stefan Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, zu “Bild.de“.

Das Gelingen der schwarz-gelben Koalition sei eine “Gemeinschaftsaufgabe“, zu der auch die Landespolitiker beitragen müssten. “Daher sollte sich auch Markus Söder konstruktiv aus München an der Gesundheitsdiskussion beteiligen.“ Unionsfraktionschef Volker Kauder verwies erneut auf den Koalitionsvertrag. Die CDU habe ein Prämiensystem mit Steuerausgleich beschlossen, die Grundlage für die Koalition sei die Koalitionsvereinbarung, sagte Kauder im ARD-Morgenmagazin. Deswegen rate er dringend, die Kommission arbeiten zu lassen. Der Altersaufbau der Gesellschaft verändere sich dramatisch. “Wir müssen da etwas tun.“

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP, Ulrike Flach, wertete die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel als klare Rückendeckung für die Liberalen. Die CDU-Vorsitzende hatte die CSU am Wochenende zur Räson gerufen und erklärt, es sei vollkommen klar, dass der Koalitionsvertrag die Grundlage der Arbeit sei, daran seien alle Parteien in der Koalition gebunden. Merkel habe sich damit demonstrativ an die Seite der FDP gestellt, und insofern sehe sie die Kritik Söders “sehr gelassen“, sagte Flach dem rbb. Sie setze darauf, dass es auch in der CSU genug vernünftige Leute gebe. “Wir müssen jetzt erst einmal die Kommission arbeiten lassen, dann liegen die Vorschläge wirklich auf dem Tisch, dann können wir in die Debatten gehen und dann wird das Ganze auch gut laufen“, sagte Flach.

dapd

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