Sozialrichter: Bedenken gegen Hartz-IV-Neuregelung

+
Sozialrichter hegen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Hartz-IV-Neuregelung.

Potsdam - Die geplante Neuregelung des Hartz-IV-Regelsatzes stößt bei Sozialrichtern auf verfassungsrechtliche Bedenken.

“So wie der Gesetzentwurf im Moment aussieht, ist damit zu rechnen, dass es erneut zur Vorlage beim Bundesverfassungsgericht kommt“, sagte die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika Paulat, am Freitag in Potsdam am Ende des Sozialgerichtstages. Problematisch sei unter anderem der Bereich des Schulbedarfspakets. Rund 330 Experten hatten Themen wie Hartz IV und die Rente mit 67 erörtert. Das Gremium lehnt den Gesetzentwurf zu den Hartz-VI-Regelsätzen nicht generell ab, sieht jedoch Nachbesserungsbedarf.

Diese Gesetze kassierten die Verfassungsrichter

Diese Gesetze kassierten die Verfassungsrichter

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter

Kommentare