Minister erweckt falschen Eindruck

Spahn stellte kriminelle Flüchtlinge an den Pranger - und muss jetzt mächtig zurückrudern

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Jens Spahn hat die Unwahrheit gesagt.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Interview mit einer Aussage zu einer Gruppe angeblich fortlaufend krimineller abgelehnter Asylbewerber in seinem Wahlkreis einen falschen Eindruck erweckt.

Berlin - Das haben Recherchen von „Focus Online“ ergeben. Spahn, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt, war von der „Welt am Sonntag“ auf innerparteiliche Kritik an seiner Aussage angesprochen worden, dass das Migrationsthema ausdiskutiert werden müsse. Darauf hatte er gesagt: „Wenn bei mir im Wahlkreis ein 8000-Einwohner-Ort von fünf abgelehnten, straffällig gewordenen, gewaltbereiten Asylbewerbern in Atem gehalten wird, dann zerstört das die Akzeptanz für Flüchtlinge - und nicht die Debatte darüber.“

Bei dem Ort bezog sich Spahn auf Metelen in Nordrhein-Westfalen, wie sein für die Kandidatur zuständiger Mitarbeiter „Focus Online“ sagte. Dessen Bürgermeister Gregor Krabbe sagte dem Internetportal, es habe zwei Vorfälle mit Asylbewerbern gegeben, im Juli 2018 und im November 2017. „Dass unser Ort von dieser Gruppe in Atem gehalten wird, kann man nicht sagen und ist übertrieben. Es ist kein Dauerkonflikt. Es ist ein falsches Bild, dass wir hier eine extreme Situation haben.“

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Spahn: Falsche Angaben zu Asylbewerbern

Zudem ist Spahns Zahlenangabe zu den Asylbewerbern falsch, wie „Focus Online“ mit Berufung auf das Ordnungsamt schreibt. Dem zufolge geht es um vier anerkannte Asylbewerber, nicht um abgelehnte, und einen Deutschen mit Migrationshintergrund.

Auf Anfrage des Portals ruderte Spahn zurück. „Größe und Zahl der Männer waren beispielhaft genannt für das, was die Bürgermeister aus der Heimat mir regelmäßig berichten: Dass schon eine kleine Zahl gewaltbereiter oder psychisch sehr belasteter junger Männer reicht, um ein Dorf oder eine kleine Stadt in Unruhe zu versetzen„, teilte er demnach mit. Das Beispiel Metelen sei ihm „wegen der berechtigten Aufregung vor Ort noch sehr präsent, wenn zugegebenermaßen auch nicht im Detail“.

Lesen Sie auch: Sieben Antworten zum UN-Migrationspakt: Was Sie wissen müssen - und was die Kritiker sagen

dpa

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